Felsömocsolád im Teufelskreis

Keine Sporthalle und bald kein Sportplatz mehr

Die in Konkurs geratene Gemeinde Felsömocsolád darf kein Geld für Investitionen ausgeben. Wenn kein Geld ausgegeben wird, gehen die Fördermittel verloren und der Amtsärztliche Dienst kann den Bürgermeister bestrafen.

Die in Somogy am Ende einer Sackgasse liegende Gemeinde Felsömocsolád mit 500 Einwohnern geriet durch ihre Schulden in eine eigenartige Falle. Das Tragikomische an der entstandenen Lage spürt das Dorf am ehesten an der Rekonstruktion der Ufermauer – laut Aussage des Bürgermeisters Lajos Csernyák. Für die dringend notwendig gewordene Investition erhielt die Gemeinde vor vier Jahren 30 Millionen Forint Fördermittel. Die Investition wurde auch realisiert, doch die Selbstverwaltung kann in der letzten Phase dem Bauunternehmen die 2 Millionen Forint nicht bezahlen, die sie als Eigenanteil beitragen müsste. Deshalb gilt die Investition als nicht abgeschlossen und das geht nach Ablauf der Frist für die Fertigstellung mit der Rückzahlungspflicht einher. Anders gesagt, die gesamte für die Investition erhaltene Summe muss an das Schatzamt zurückgezahlt werden, wozu Felsömocsolád schon gar nicht in der Lage ist.

Die kleine Gemeinde geriet im vergangenen Jahr in Konkurs, danach wurde bei der Selbstverwaltung ein Schuldenregulierungsverfahren eingeleitet. Im vergangenen und auch in diesem Jahr musste ein Krisen-Haushaltsbudget angenommen werden, demgemäß darf das Dorf Geld nur für obligatorisch notwendige Aufgaben und nicht für Investitionen ausgeben. Gegen diese gesetzliche Vorschrift darf nicht verstoßen werden, deshalb können in dem Gebäude, in dem die Hausarztpraxis und die Fürsorgerin untergebracht sind, keine grundlegenden, nicht einmal 1.000.000 Forint kostenden Vorhaben verwirklicht werden, die der Amtärztliche Dienst verbindlich vorschrieb. Wegen des Unterbleibens kann der Bürgermeister mit Bußgeld belegt werden, wie das bereits in einem Nachbardorf geschah. Die Gemeinde erhielt 10 Millionen Forint für die Modernisierung der Heizung des Kulturhauses, diese Investition wurde vergebens in Angriff genommen, man kann kein Geld dafür aufwenden. Wenn die Arbeiten nicht bis zum Ablauf des Termins Ende Juni abgeschlossen sind, gehen die Fördermittel verloren.
Laut Lajos Csernyák geriet die Selbstverwaltung in Konkurs, weil sie zwar als Önhiki-Gemeinde (ohne eigene Schuld in schwieriger Lage befindliche Gemeinde) seit Jahren früher durchschnittlich 10-11 Millionen Forint pro Jahr Unterstützung erhalten konnte, im vergangenen Jahr genehmigte das Finanzministerium jedoch insgesamt nur 1,73 Millionen Forint. Ende vergangenen Jahres trug das Finanzministerium zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Gemeinde 9 Millionen Forint bei.

Der Name des Ortes Felsömocsolád wurde ziemlich bekannt, als die Orbán-Regierung auf der letzten Sitzung vor den Wahlen im Jahre 2002 ohne besondere Vorbereitung der 500-Seelen-Gemeinde eine staatliche Bürgschaftsübernahme zum Bau einer Sporthalle in Höhe von 100 Millionen Forint versprach. (Die Verdienste von Lajos Mocsai, dem Trainer der erfolgreichen ungarischen Frauenhandballmannschaft, sollten damit anerkannt werden, dass an dem von ihm gewählten Ort eine Sportanlage errichtet wird und zugleich wollte man der Handball-Auswahl damit auch ein Trainingslager schaffen. Wegen der verwandtschaftlichen Kontakte des Trainers fiel die Wahl auf Felsömocsolád.) In dem Dorf wurde die Sportanlage schließlich nicht gebaut. Laut amtlicher Begründung entging dem Ort die Chance, weil die Eigenmittel zum Erhalt des Kredits nicht ausreichend dokumentiert werden konnten. Die Dorfbewohner sind allerdings der Ansicht, dass aus dem von der vorigen Regierung unterstützten Sporthallen-Projekt eine politische Frage wurde und deshalb nach dem Regierungswechsel nichts aus der Sache wurde. Jetzt sieht es so aus, als ob nicht nur die Sporthalle nicht entsteht, sondern der Ort im Laufe der Schuldenregulierung auch seinen Sportplatz und die Umkleiden verliert.

László Horváth, der im Laufe des Gerichtsverfahrens bestellte Finanzverwalter, berichtete, dass er dieser Tage mit den Gläubigern verhandelt habe, die Forderungen in Höhe von insgesamt 39 Millionen Forint an die kleine Gemeinde haben. Vorerst konnte keine Einigung erzielt werden, vor allem deshalb nicht, weil in Felsömocsolád das Immobilienvermögen 15 Millionen Forint ausmacht, von dem die Schulden beglichen werden könnten. Die wichtigsten Elemente sind der Sportplatz und die Umkleiden. Laut Aussage des Fachmanns ist für das Entstehen der gegenwärtigen Lage vor allem die Leitung der Selbstverwaltung verantwortlich zu machen. Vor sechs Jahren nahm sie beispielsweise bei Privatpersonen Kredite für die Betreibung auf, die sie dann für andere Zwecke ausgab. Gewisse wirtschaftliche Maßnahmen werden seit Jahren vor sich hergeschoben, während sich die Selbstverwaltung übernimmt. Ein Beispiel dafür ist die Grundschule, wo 80 Kindern zuliebe eine 8. Klasse eingerichtet wurde. Für solche Entscheidungen trage der gesamte Gemeinderat die Verantwortung, – sagte László Horváth, laut dem auch das letzte Krisen-Haushaltsbudget nur ein Teilergebnis brachte, der Ort gab in manchen Fragen nach, doch noch nicht genug.

„In diese Schule gehen die Kinder aus fünf Dörfern der Gegend, ihre Betreibung kann keine finanzielle Frage sein“, argumentiert der Bürgermeister, der gleichzeitig bestätigt, dass gemessen an der Einwohnerzahl die Zahl der Institutionen im Ort wirklich zu groß ist. Deshalb haben wir in dem diesjährigen Krisenbudget auf uns genommen, dass wir von den bisher 40 Angestellten der Selbstverwaltung uns von 10 Mitarbeitern trennen, weiterhin lernen ab dem kommenden Schuljahr die Schüler der Unterstufe in zusammengelegten Klassen. Das Dorf kann – vor allem aus staatlichen Normativen – in diesem Jahr mit Einnahmen in Höhe von 115 Millionen Forint rechnen, während sich wegen der Abfindungen und der erhöhenden Bezüge der Beamten die obligatorischen Aufgaben auf 135 Millionen Forint belaufen. Die fehlenden 20 Millionen Forint erhofft man sich aus dem Rahmen des Finanzministeriums, bei dem sich in Konkurs geratene Gemeinden um finanzielle Unterstützung bewerben können.

Der Staatliche Rechnungshof leitete Ende vergangenen Jahren in Felsömocsolád eine umfassende Untersuchung ein. Gábor Németh, der stellvertretende Direktor des Rechnungshofes, informierte darüber, dass die Untersuchung des Wirtschaftens der Gemeinde länger als erwartet dauert, deshalb ist frühestens Mitte Mai mit einem Ergebnis zu rechnen. Dann wird sich herausstellen, ob der Ortsvorstand von Felsömocsolád für die Lage verantwortlich gemacht werden kann, und wenn ja, in welcher Höhe.