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Steuerreformer beschäftigt EU-Bürokratie

Vorerst hält nur György Cseh Németh sein Steuersystem für genial

György Cseh Németh gelang es nicht, auch nur einen einzigen ungarischen Politiker und Experten von seinem in Jahren zusammengestellten Steuersystem zu überzeugen. Deshalb bietet der Zalabérer Unternehmer jetzt Brüssel seine ungewöhnlichen Besteuerungsmethoden an.

„Der Parlamentspräsident, der Präsident der Republik Ungarn, das Regierungsoberhaupt und die vier Parteivorsitzenden hielten meine Reformen nicht für unterstützenswert, ich erhielt einen abweisenden Bescheid von neun Ministern, der Präsident der Ungarischen Akademie für Wissenschaft hielt mich nicht einmal einer Antwort für würdig“, zählt György Cseh Németh, auf, wer sein in sieben Jahren ausgearbeitetes Steuersystem nicht für besser als das jetzige hielt. Und als ob die vielen Zurückweisungen ihm Kraft gegeben hätten, sagt er entschlossen: „Trotz alledem gebe ich nicht auf, denn ich bin sicher, dass mein Steuersystem funktioniert und es ist sogar einfacher, besser und gerechter als das derzeitige.“

Der Systemorganisator und Programmierer, der in Zalabér lebt, arbeitete zum Spaß in seiner Freizeit vor vier Jahren ein neues Steuersystem aus, das mit weiteren Präzisierungen im Jahre 2004 vervollkommnet wurde und den Namen TEVA trägt; was die ungarische Abkürzung für Besteuerung auf Tätigkeitsgrundlage ist. Die Hauptsache ist, dass die allgemeine Umsatzsteuer abgeschafft wird und Unternehmen nur eine Steuer nach ihren Erlösen zahlen. Wie hoch diese genau ist, kann durch eine einfache Multiplikation ausgerechnet werden. Der vereinfachte Steuersatz muss sechsmal multipliziert werden, unter anderem mit den Multiplikatoren für die Region, die Tätigkeit und die sogenannte Degression. Im Normalfall verändern die Multiplikatoren die Höhe des Steuersatzes nicht, doch mit ihrer Änderung kann die Regierung sehr leicht Vergünstigungen vergeben oder entziehen und die Abläufe beeinflussen. Der Unternehmer erwähnt als Beispiel, dass mit der Senkung des Regionsmultiplikators den benachteiligten Gebieten geholfen werden kann, mit der Änderung des Tätigkeitsmultiplikators können bestimmte Branchen gefördert oder gebremst werden, mit dem degressiven Multiplikator können die Unternehmen belohnt werden, die ihre Einnahmen von Jahr zu Jahr erhöhen. Nach Auffassung des Zalabérer Steuerreformers würde die TEVA das Leben der Unternehmer erleichtern, die Möglichkeit des Missbrauchs verringern und für das Finanzamt die Kontrolle vereinfachen.

György Cseh Németh erklärt die Vorteile seines Steuersystems mit der gleichen Begeisterung und Überzeugungskraft, wie vor anderthalb Jahren, als zum ersten Mal über ihn berichtet wurde, obwohl er seitdem keinen fand, der seine Ideen übernommen hätte, und das obwohl der Zalabérer Unternehmer jeden Stein in Bewegung setzte: Er erschien mit einer 77-seitigen Zusammenfassung seines Steuersystems bei den Ministerien, beim Parlamentspräsidenten, in den Wirtschaftsausschüssen, beim Finanzamt, beim Präsidenten der Ungarischen Notenbank, bei den Interessenvertretungen und propagiert seine Vorstellungen auf der Internetseite www.nyuz.hu, vor kurzem sendete er seinen Reformvorschlag 3000 Bürgermeistern. György Cseh Németh schmerzt in seiner Erfolglosigkeit am meisten, dass die in Steuersachen maßgebenden Personen ihn noch nicht einmal persönlich anhörten, geschweige denn eine fachliche Diskussion mit ihm führten.

Wir erwähnen dem Unternehmer gegenüber, dass bei der Lobbytätigkeit gewiss nicht hilfreich war, dass er für die Anwendung seines Reformpakets eine viertel Milliarde Forint verlangt.

György Cseh Németh wiegt den Kopf und erklärt: „Auch wenn ich nicht Volkswirtschaftler bin, hätte man meinen Vorschlag doch diskutieren können. Über den Preis nur soviel, ich habe dem ungarischen Staat das Steuersystem zu Beginn für einen Forint angeboten, doch da es so billig nicht zu verkaufen war, habe ich den Preis erhöht.“ Obwohl der Zalabérer Unternehmer bisher sieben Jahre an dem Steuersystem arbeitete und nach seinen Berechnungen für die Schaffung und Bekanntmachung seines Steuersystems zehn Millionen Forint aufwendete, gab er die Hoffnung schon fast auf, dass es in Ungarn eingeführt oder doch wenigstens gründlich geprüft wird. Die Absage des Finanzamtes motivierte ihn jedoch und gab ihm neuen Elan. Darin stand geschrieben, dass sein Steuersystem nicht im Einklang mit den Regelungen in der EU steht. György Cseh Németh entschied, wenn nicht anders, dann wird er sein Steuersystem auf dem Umweg über die Union in Ungarn einführen lassen. Er schrieb sofort einen Brief an den Europarat und bat um eine persönliche Anhörung, um sein Steuersystem, das, wie er es formulierte, „eine Auswirkung auf die gesamte Wirtschaft der EU und damit auf sämtliche Mitgliedsländer hat“ vorstellen zu dürfen. Die führenden Politiker empfingen den Zalabérer Unternehmer zwar nicht, doch sein Brief geriet in die Maschinerie der Brüsseler Bürokratie.

„Meine Vorschläge wurden dem Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments vorgelegt und im vergangenen Herbst erhielt ich die Nachricht, dass meine Reformen an die Kommission für Wirtschaft und Finanzen weitergereicht wurden. Meine Sache steht noch nicht auf der Tagesordnung. Ich warte auf die Stellungnahme der Kommission“, sagt György Cseh Németh mit einiger Zufriedenheit in der Stimme, als wenn er spürte, dass seine Reform nach Jahren in den richtigen Händen sei. Wir fragen ängstlich: „Was wird, wenn auch Brüssel die Reform zurückweist?“

Cseh Németh György denkt eine Weile nach und sagt dann: „Das wäre nicht gut für die Union. Was wird, wenn China die TEVA einführt und mit ihr die Wirtschaft noch mehr ankurbelt?“

M.K.