Die Einwohner und Touristen können schon im Herbst das neue Zentrum in Besitz nehmen.
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Europas Sozialisten kritisieren Mediengesetz
Das neue ungarische Mediengesetz steht weiter im Feuer der Kritik. Die Sozialdemokratische Partei Europas halte es für unannehmbar und fordere, das Gesetz zurückzuziehen, erklärte SPE-Generalsekretär Philip Cordery am Donnerstag (17.3.) auf einer Pressekonferenz in Budapest. Die Europäische Kommission habe das Mediengesetz nicht vom Standpunkt der Grundrechte aus geprüft, daher betrachteten die europäischen Sozialisten die von der Kommission angeregten und vom Parlament Ungarns beschlossenen Änderungen nicht für befriedigend.
Die SPE veranstaltet am Donnerstag und Freitag in Budapest ein Medienseminar. Cordery: Auch mit der Wahl des Veranstaltungsortes werde Solidarität bekundet, da der Pressefreiheit in Ungarn große Gefahr drohe.
Am Dienstag, dem ungarischen Nationalfeiertag zum Gedenken an den Befreiungskampf von 1848, hatten in Budapest zehntausende für Demokratie und Pressefreiheit demonstriert.
Fass ohne Boden: BKV, MÁV und Volán
Für den Staatshaushalt ist dem Wirtschaftsministerium NGM zufolge die Finanzierung der Betriebe des öffentlichen Verkehrs Ungarns – die Staatsbahnen MÁV, die Busgesellschaften Volán und die Verkehrsbetriebe der Hauptstadt BKV – ein Fass ohne Boden. In einer Analyse des Ministeriums wird die effektive Organisation des öffentlichen Verkehrs als äußerst wichtiges Element in der Entwicklung der Lebensqualität bezeichnet. Ein Vorteil in Ungarn bestehe darin, dass das Land über ein dichtes Verkehrsnetz verfügt und damit bedeutende wirtschaftliche Vorteile hat. Der öffentliche Verkehr bildet 7-9 % des ungarischen GDP.
In diesem Jahr werden für den öffentlichen Verkehr 240,2 Milliarden Ft aus dem Staatsbudget ausgegeben. Davon erhält die Bahn 181,2 Milliarden Ft, Volán 27 Milliarden Ft, BKV 32 Milliarden Ft. Diese Summen enthalten nicht die Selbstbeteiligung am operativen Verkehrsprogramm und Preisvergünstigungen für bestimmte Fahrgäste. Für den Bau der Metro Nr 4 werden 27,68 Milliarden Ft und für die Barrierefreiheit im Verkehr 1,13 Milliarden Ft verwendet.
Die Analyse hält fest, dass zwar die meisten OECD-Mitgliedsländer mit ähnlichen Problemen zu kämpfen haben und das der öffentliche Verkehr im klassischen mikroökonomischen Sinne nur defizitär sein kann, dass das aber nicht bedeutet, dass einzelne Zweige nicht gewinnbringend arbeiten können. Ungarn verfügt über eines der dichtesten, aber auch über eines der am meisten veralteten Eisenbahnnetze Europas. Das bezieht sich sowohl auf den Fuhrpark als auch auf die Bedienungsfreundlichkeit in Fahrscheinsystem, sowie auf Parkplätze und die Zusammenarbeit mit Volán. Die MÁV-Group besteht aus 24 Firmen und beschäftigt 40.000 Arbeitnehmer.
Auch der Fuhrpark der Busbetriebe Volán ist veraltet, ein Teil davon entspricht nicht den EU-Forderungen. 59 Firmen landesweit erhielten 2011 insgesamt 27 Milliarden Ft aus dem Staatshaushalt. Mit 77.000 Fahrzeugen werden täglich mehr als 3,9 Millionen Fahrgäste befördert.
BKV erhält 2011 insgesamt 32 Milliarden Ft „normatíve“ Stützung aus dem Budget und fordert weitere 19 Milliarden Ft für 2011.
Budapester Flughafen wird nach Franz List benannt
Internationaler Flughafen Franz List Budapest wird der bisherige Flughafen Budapest Ferihegy in Zukunft heißen. Das beschloss die ungarische Nationalversammlung am Mittwoch (16.3.). Die Umbenennung gilt dem berühmten Komponisten und Pianisten Ungarns aus Anlass seines 200. Geburtstages, der in diesem Jahr begangen wird.
Vor allem mit zahlreichen kulturellen Veranstaltungen gedenken Musikfreunde in Ungarn und weit über die Grenzen des Landes hinaus des bedeutendsten romantischen Komponisten des 19. Jahrhunderts, der zugleich einer der bedeutendsten Klaviervirtuosen aller Zeiten war.