Rassistischer Staatsanwalt in Ungarn tritt zurück

Nach der Verbreitung antisemitischer und rassistischer Beiträge im Internet von einem Rechner der Obersten Staatsanwaltschaft Ungarns hat sich ein Staatsanwalt selbst als Täter gemeldet und ist von seinem Posten zurückgetreten. Der Mann hatte unter dem Namen „Looser“ regelmäßig in einem extremistischen südafrikanischen Internet-Tagebuch publiziert, berichten ungarische Medien.

Ein Internet-Nutzer war auf die antisemitischen und rassistischen Äußerungen gestoßen und bei der Spurensuche im Netz der Obersten Staatsanwaltschaft Ungarns gelandet, berichtet „Népszava“ am Samstag unter Berufung auf den Sprecher der Behörde, Zoltán Borbély. Dort leitete ein Abteilungsleiter Ermittlungen ein, worauf sich der Staatsanwalt stellte. Derzeit werden die Tagebuch-Eintragungen geprüft, um dann über ein eventuelles Strafverfahren zu entscheiden.

Ungarn: Zoll ermittelt wegen Betrugsversuchs mit EU-Mitteln

Rund eine Milliarde Forint EU-Fördermittel haben zwei Männer offenbar durch falsche Angaben bei einer Ausschreibung an sich bringen wollen. Diesem Vorwurf geht die Abteilung für Strafverfolgung des ungarischen Zolls nach. Nach einer Anzeige der Nationalen Entwicklungs-Agentur leitete die Behörde Ermittlungen wegen des Versuchs ein, die finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft zu schädigen, teilte Zoll-Sprecher Oberst Jenő Sipos am Freitag mit. Die mutmaßlichen Täter wurden in Gewahrsam genommen, Maßnahmen für einen Haftbefehl eingeleitet.

Die beiden mit Z.T. und H.K. bezeichneten Budapester sind den Angaben zufolge Leiter von Unternehmen, die Preisangebote und Bewerbungen mit unwahrem Inhalt beim Ungarischen Zentrum für Wirtschaftsentwicklung einreichten. Mit dem Betrugsversuch, der 140 Mikro- und Kleinunternehmen betreffe, habe es die Bewerberfirma auf Unionsmittel von nahezu einer Milliarde Euro abgesehen gehabt. Tatsächlich seien jedoch derzeitigen Angaben zufolge die nötigen Eigenmittel nicht vorhanden. Es sei weiterhin zu vermuten, dass die Realisierung der Investitionen mit fiktiven Rechnungen belegt worden wäre, hätte man die Sache nicht aufgedeckt.

Drei Tote bei Verkehrsunfall in Ungarn

Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn M1 (Wien-Budapest) sind am frühen Freitagmorgen drei Männer ums Leben gekommen. Im Gebiet von Győr war ihr Wagen auf einen Lkw geprallt, berichtet die Polizei des Komitats Győr-Moson-Sopron. Verursacher war vermutlich ein anderer Lkw, der den Sicherheitsabstand nicht eingehalten hatte und damit ein Ausweichmanöver des ersten Lkw erzwang. Dadurch wurde der Pkw-Fahrer bedrängt und riss sein Steuer nach rechts. Danach folgte der Aufprall, der alle drei Insassen das Leben kostete.