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Betrunken, ohne Führerschein und Kennzeichen

Mit einer Polizeikontrolle hatte ein Autofahrer in Komló am wenigsten gerechnet, als er sein Fahrzeug gegen jede Regel durch die Innenstadt bewegte. Ohne Führerschein, alkoholisiert und in einem Pkw ohne Kennzeichen fuhr der 40-Jährige durch die Straßen, berichtet die Polizei. Nur die Leiche im Kofferraum hätte noch gefehlt, hieß es scherzhaft in einem Bericht. Seinen Führerschein hatte der Mann schon lange abgeben müssen, nachdem ein Gericht Fahrverbot verfügt hatte. Nach Worten eines Polizeisprechers sind derartige Geisterfahrten gar nicht so selten. Die Delinquenten meinen in solchen Fällen, dass es nun schon völlig egal sei, was ihnen noch passiert. Auf den neueste Verkehrssünder wartet jedenfalls wieder ein Verfahren.

Ungarn: Immer mehr Unternehmen machen dicht

Die Wirtschaftskrise hat in Ungarn voriges Jahr mehr Unternehmen in den Ruin getrieben als je zuvor. 2009 gingen ein Drittel mehr zugrunde als im Jahr davor, berichtet das Internetportal sonline.hu über die Wirtschaftslage. 15056 Firmen machten dicht.

Auch für 2010 verheiße der Verlauf der Insolvenzwelle innerhalb des Jahres nichts Gutes, sagte die Strategie-Chefin des Dienstleisters für Firmeninformation Opten, Hajnalka Csorba, in dem Bericht. Bei den Konkursen stieg die Zahl der von den Eigentümern beantragten Insolvenzen sogar um 44 Prozent auf 14000, geht aus der Bilanz von Opten hervor.

Dabei sei Südwestungarn noch eine der für die Krise am wenigsten empfindlichen Regionen. Gegenüber 31 Prozent landesweit sei die Zahl der Firmenpleiten dort nur um zwei Prozent gewachsen. 2008 beantragten Gläubiger in 1083, voriges Jahr in 1108 Fällen Insolvenzverfahren. Dabei habe auch die Zahl der Betriebsschließungen in bescheidenem Umfang zugenommen. Vor zwei Jahren wurden 660, voriges Jahr 699 Unternehmen liquidiert.

Geldfälscher aus Pécs gefasst

Zwei Geldfälscher aus Pécs (Komitat Baranya) sind im Nachbarkomitat Tolna von der Polizei gestellt worden. Sie wollten auf der Post des Dorfes Mőcsény ihr Falschgeld an den Mann bringen, flogen jedoch dabei auf. Der Leiter der Poststelle benachrichtigte die Polizei, die die Verdächtigen in der Nähe auf der Straße festnahm. Sie hatten 38 in „guter Qualität“ gefälschte 10000-Forint-Scheine bei sich. Die Männer waren geständig, ihre Aussagen führten zu einem dritten Mittäter, der die Geldscheine produzierte hatte.

Insgesamt waren schon 70 Scheine mit Hilfe eines Scanners hergestellt, den die Polizei zusammen mit dem Geld beschlagnahmte. Zehn Millionen Forint (etwa 37000 Euro) Falschgeld sollten gedruckt und in Umlauf gebracht werden. Inzwischen sehen die Geldfälscher auf freien Fuß dem Verfahren gegen sie entgegen.

Ungarn: Gericht rügt Rundfunkrat

Nach der öffentlich umstrittenen Neuvergabe der Lizenzen zweier in Ungarn beliebter Rundfunksender hat das Budapester Gericht am Dienstag die Entscheidung des Landesrundfunkrates (ORTT)gerügt. Die Ausschreibung sei gesetzwidrig gewesen, stellten die Richter in ihrem erstinstanzlichen, noch nicht rechtskräftigen Urteil fest.

Das Gericht ging jedoch nicht so weit, eine Nichtigkeit der Verträge auszusprechen, was von Danubius Radio, einem der beiden inzwischen nicht mehr bestehenden Sender, gefordert worden war. Als Organ der öffentlichen Verwaltung könne ORTT in diesem Verfahren auch nicht verpflichtet werden, den Vertrag des kommerziellen, landesweiten Rundfunksenders zu kündigen.

In der Urteilsbegründung gab das Gericht teilweise dem Kläger Recht, wonach die Bewerbung um die Frequenz wegen der Eigentümerstruktur ungültig war. Der nunmehrige Frequenzinhaber Advenio hätte aus dem Bewerbungsverfahren ausgeschlossen werden müssen.

Die Ausschreibung sei die Botschaft an Investoren und die ganze Welt gewesen, dass in Ungarn solche Verfahrensweisen gegen das Gesetz zulässig sind, hatte nach der ORTT-Entscheidung die Vorsitzende der kleinen Partei MDF, Ibolya Dávid, erklärt. Als ganz ähnlichen Fall nannte sie die Besetzung des Pécser Wasserwerks, bei der dem französischen Konzern Suez seine vertraglichen Rechten genommen wurden. Dies alles zeige der Welt, dass man in Ungarn Verträge brechen und die Freiheit des Wettbewerbs durch Kungeleien von Parteien hintertreiben kann.

Das amerikanische Abgeordnetenhaus hatte die ORTT-Entscheidungen verurteilt und Ungarn aufgefordert, die Rechtsstaatlichkeit einzuhalten, ausländische Investoren zu respektieren und die unabhängige Presse zu fördern. ORTT-Vorsitzender László Majtényi war unter Hinweis auf die Geschehnisse um die Frequenzvergabe von seinem Posten zurückgetreten und hatte seine ORTT-Mitgliedschaft aufgegeben.