Ausgabe 7/24 – EP- und Kommunalwahlen 2024 in Ungarn mit hoher Wahlbeteiligung

EP- und Kommunalwahlen 2024 in Ungarn mit hoher Wahlbeteiligung

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Immobilienmarkt am Balaton
Lage und Entfernung zum Wasser sind entscheidend

33. Tal der Künste in Kapolcs
Größtes Gesamtkunstfestival des Landes vom 19. bis 28. Juli

KeszthelyFest lockt mit großen Namen
Konzerte, künstlerische Veranstaltungen und Kinderprogramme

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Titelthema in dieser Ausgabe der Balaton Zeitung

EP- und Kommunalwahlen mit hoher Wahlbeteiligung

Neue Partei am politischen Horizont

Die EP-Wahl in Ungarn und die gleichzeitigen Kommunalwahlen verzeichneten eine Rekordteilnahme von 59,44 %. Dem Nationalen Wahlbüro NVI zufolge nahmen im Jahre 2014 hierzulande nur 28,92 % das EP-Wahlrecht in Anspruch, im Jahre 2019 waren es bereits 43,58 %. In diesem Jahr holte die Regierungskoalition der Fidesz und der KDNP (Christdemokraten) zwar keine absolute Mehrheit mehr, aber bequeme 44,90 % der Wählerstimmen. Damit schickt das Parteienbündnis 11 Abgeordnete von 21 der insgesamt 720
EP-Abgeordneten nach Straßburg.

„In Ungarn gab es zwei Wahlen und wir haben beide gewonnen”, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Wahlabend zufrieden. Die Parteien der Mitte-Links-Opposition aus Demokratischer Koalition DK, der ehemaligen Volkspartei der Sozialisten MSZP und der Dialog-Partei Párbeszéd stellten sich gemeinsam auf, erreichten aber nur 8,06 % der Stimmen und nur noch 2 Mandate im EP. Die rechte Opposition Mi Hazánk (Unsere Heimat) zog mit 6,73 % der Stimmen und 1 Mandat ins Europaparlament ein. Die Wahlliste enthielt 11 Parteien und Bündnisse, die
im Vorfeld mindestens 20 Tausend Unterschriften vorzulegen hatten.

Das gelang auch einer Partei, die 2020 in Eger gegründet wurde, sich im April 2024 mit dem jungen Péter Magyar neu aufstellte, erstmals an der EP-Wahl teilnahm und sensationelle 29,53 % der Stimmen holte. Damit zieht TISZA mit 7 Mandaten in das EP ein. TISZA ist ein Akronym aus Tisztelet (Respekt) und Szabadság (Freiheit) und zeichnet neue Bilder in die politische Landschaft Ungarns. Ohne große Geldsummen für den Wahlkampf, aber durch enormen persönlichen Einsatz ihrer Vorsitzenden bewegte die Partei schon vor der Wahl Massen der Bevölkerung. In ihrem Programm heißt es: „TISZA wird einen echten sozialen Frieden schaffen und die künstlich geschaffene Kluft zwischen den Menschen in Ungarn zuschütten.“ Péter Magyar kündigte in seinen Reden und Foren an, der Korruption den Kampf anzusagen, den Bürgern ein friedliches, lebenswertes Land mit Stabilität und Berechenbarkeit zu sichern, das Gesundheits- und Bildungswesen umzugestalten und neue inspirierende Visionen ohne Angst für die Zukunft zu sichern. „Wir sind Europäer, wir wollen im Club bleiben.“ TISZA setzte mit ihrem Wahlergebnis ein Achtungszeichen für die ungarischen Parlamentswahlen im April 2026.

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