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Ausgabe März 2008 – Illegaler Müll und Betrug

Balaton Zeitung Cover März 2008

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Titelstory im März 2008 in der Balaton Zeitung

Illegaler Müll und Betrug

Müllsünder und Bürgermeister von Felsömocsolád unter Anklage

Ein 37-jähriger deutscher Staatsbürger ließ als Geschäftsführer einer GmbH mit Firmensitz in Felsömocsolád an mehreren Stellen im Komitat Somogy insgesamt 112 Tonnen Müll illegal deponieren. Aus diesem Grunde und wegen des Verdachts auf weitere Straftaten erhob die Staatsanwaltschaft Kaposvár Anklage gegen ihn. Nach Aussagen des Staatsanwalts Fekete Róbert sollen die Angestellten der Firma auf Weisung ihres Geschäftsführers in der Zeit vom Frühjahr 2005 bis Herbst 2006 Bauschutt und Agrarnebenprodukte aus Getreidetransporten auf Ackerböden und in Waldstücke in der Umgebung von Kisbárapáti und Felsömocsolád gebracht haben, außerdem auf die für die Wasserversorgung wichtigen Flächen des so genannten Pokol-torka.

Der Angeklagte ließ zwar unter dem Druck des Untersuchungsverfahrens den illegalen Müll entfernen, verursachte aber mit den Erd- und Transportarbeiten im Pokol-torka enorme Schäden: Die Natur kann sich hier erst nach mehreren Vegetationszyklen in 10-15 Jahren wieder vollkommen regenerieren. Die Anklage wird auch damit begründet, dass die entstandenen Umweltschäden wegen der Bedeutung des Pokol-torka als Wasserressource sofort behoben werden müssen – was mit hohen Kosten verbunden ist.

Auch gegen den ehemaligen Bürgermeister der Gemeinde Felsömocsolád, Csernyák Lajos, wurde Anklage erhoben. Er soll der Gemeinde in den Jahren 2004 und 2005 durch falsche Buchführung zu staatlichen Fördermitteln verholfen haben. Diese Mittel hätten nur Gemeinden zugestanden, deren Selbstverwaltungen unverschuldet in eine Notlage geraten sind.

Staatsanwalt Fekete Róbert zufolge bedachte die Selbstverwaltung in dieser Zeit den Sportverein, dessen Vorsitzender der Bürgermeister eine Zeit lang war, mit einer großen Summe. Sie wurde, auf Weisung von oben, von den Angestellten der Selbstverwaltung als Betriebskosten verbucht. Auf der Grundlage der gefälschten Bücher reichte Felsömocsolád dann einen Antrag auf Fördermittel für benachteilige Gemeinden ein und erhielt insgesamt 19 Millionen Forint.

Der Bürgermeister weist alle Schuld von sich. Die Buchhaltung und Anträge auf Fördermittel seien Aufgabe des Notars gewesen. Csernyák Lajos kam schon einmal in die Schlagzeilen, als er 2005 das Dorf in den Konkurs führte. Dem neuen Bürgermeister, Zvekán László, gelang es zwar, den Konkurs abzuwenden, die Gemeindeverwaltung befindet sich aber weiterhin in einer äußerst schwierigen Situation.

Nach T.T.

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