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Ausgabe 6/26 – Neues Parlament konstituiert, neue Regierung vereidigt

Ungarn neue Regierung 2026

XII. International Balaton Carp Cup
302 Teams aus 26 Ländern angelten sechs Tage lang

Siófok: Straßen der Stadt füllen sich mit Musik
Straßenmusik-Festival in der Innenstadt und an der Mole am 20. Juni

XI. MOL-Balaton-Átevezés 2026
Balaton-Überquerung mit Kajak, Kanu, SUP, Ruder- und Drachenboot

Helikon-Strand nun kostenlos zugänglich
Zaun abgerissen – freier Zugang für Gäste und Einheimische

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Titelthema in dieser Ausgabe der Balaton Zeitung

Neues Parlament konstituiert, neue Regierung vereidigt

Magyar: „Ich werde Ungarn nicht regieren, ich werde meinem Land dienen“

Am 9. Mai 1950 schlug der französische Außenminister Robert Schuman eine Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl vor. Sein Plan gilt als Geburtsstunde der europäischen Integration und der 9. Mai wird seit 1985 als Europatag gefeiert. Was für ein Zeichen, dass die Amtseinführung der neuen ungarischen Regierung mit dem Ablegen des Amtseides im Rahmen der konstituierenden Sitzung des am 12. April gewählten Parlaments genau an diesem Tag stattfand und von der Bevölkerung mit einer Riesenparty in Budapest gefeiert wurde. Der scheidende Ministerpräsident Viktor Orbán nahm entgegen der sonst herrschenden Tradition nicht an der Eröffnungssitzung des neuen Parlaments teil.

Die Politik der neuen Regierung ist stark pro-europäisch ausgerichtet. Ministerpräsident Péter Magyar ließ als einen seiner ersten symbolischen Akte die EU-Flagge erneut am Parlamentsgebäude anbringen. Er kündigte an, die Beziehungen zu den westlichen Partnern und den EU-Institutionen wieder zu verbessern, sowie zu europäischen Werten und Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren. Es sind weitreichende Reformen der Medienlandschaft und vor allem der Abbau von Korruption geplant.

Im Parlament weht ein neuer Wind, Magyars Tisza-Partei erreichte eine Zweidrittelmehrheit mit 141 von 199 Sitzen. Die neue Regierung besteht im Vergleich zur scheidenden Fidesz-KDNP-Regierung, die mit 13 Ressorts arbeitete, nun aus 16 Mitgliedern. Bildung und Gesundheit erhalten wieder eigenständige Ministerien. Es gibt ein neues Ministerium für Soziales und das Agrarministerium wurde von der Ländlichen Entwicklung getrennt.

Péter Magyar hat viele Schlüsselressorts mit Experten und erfahrenen Topmanagern aus der freien Wirtschaft u.a. von internationalen Konzernen wie Shell und Vodafone besetzt, um die öffentlichen Dienstleistungen zu modernisieren und die heimische freie Marktwirtschaft zu stärken. Außenminister ist eine Frau, Gesundheitsminister ein erfahrener Arzt, Sozial- und Familienminister ein sehbehinderter Rechtsanwalt und Aikido-Meister, Verteidigungsminister der ehemalige Kommandant der Armee. Die neue Regierung erbt jedoch ein hohes Budgetdefizit und eine Verwaltung, in der Korruption weit verbreitet ist. Ein erstes großes Ziel ist die Freischaltung der eingefrorenen EU-Gelder in Höhe von etwa 18 Milliarden Euro.

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