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Minister: Ungarn nicht auf dem Weg der Besserung

Die Wirtschaft in Ungarn ist noch nicht über den Berg. Die Vermutung, dass sich der „ungarische Patient schon auf dem Weg der Besserung“ befindet, sei eine „falsche Illusion“, sagte am Donnerstag Wirtschaftsminister György Matolcsy nach Angaben des privaten Rundfunksenders InfoRádió. In Wahrheit verschlechterten sich sämtliche Makroparameter des Landes, die Wirtschaft gerate in diesem Jahr in den Zustand der Stagflation. Daher sei es erste Aufgabe der Regierung, den weiteren Absturz Ungarns zu verhindern.

Die Wirtschaft laufe noch nach unten, mit der finanziellen Stabilisierung gelinge es gerade so, größeres Übel zu vermeiden: Durch die Bankensteuer und Einsparungen im Haushalt sei es möglich, das Haushaltsdefizit von etwa 5 Prozent auf 3,8 Prozent zu drücken. Die zweite Hälfte des Jahres 2010 sei die Periode der finanziellen und wirtschaftlichen Stabilisierung und der Eindämmung der Inflation. Zugleich bekräftigte der Minister, dass die Regierung bei der Bankensteuer von 200 Milliarden Forint (etwa 700 Millionen Euro) keinerlei Zugeständnisse machen könne.

Ungarn könne von 2013 an über die Wirtschaft mit der schnellsten Entwicklung verfügen, wenn es gelinge, die Regierungsmaßnahmen – nach der Stabilisierung in diesem Jahr die zwei Jahre dauernde Reform – durchzuführen. Die nächsten zwei Jahre seien die Periode der strukturellen Umgestaltungen. In den Jahren 2011/2012 führe die Regierung das einfachste Steuersystem der Region ein. Der Minister räumte ein, dass die Bankensteuer in Höhe von 200 Milliarden Forint „brutal“ im Umfang sei, ohne sie sei jedoch die finanzielle Stabilisierung nicht zu machen.