Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) arbeitet nach Angaben seines Kabinettskollegen Olaf Scholz (SPD) bereits an Regelungen für zusätzlichen Urlaub für vom anstehenden Lockdown betroffene Eltern.
Der Arbeitsminister sei daran, die Fragen vorzubereiten, sagte Scholz am Sonntag in Berlin. Details würden an diesem Sonntag und Montag besprochen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verwies auf Entschädigungsregelungen für betroffene Eltern, die auch im Frühjahr bereits getroffen wurden. Damals war ein gesetzlicher Verdienstausfall für Mütter und Väter beschlossen worden, wenn diese wegen geschlossener Kitas und Schulen nicht zur Arbeit konnten.
Bund und Länder hatten am Sonntag bei einem Corona-Krisengespräch vereinbart, dass Kitas und Schulen ab Mittwoch bis 10. Januar weitgehend schließen sollen, alternativ kann bei Schulen die Präsenzpflicht aufgehoben und auf Fernunterricht umgestellt werden. Der Zeitraum überschneidet sich zum größten Teil mit den Weihnachtsferien. Für die Tage davor und danach sollen für Eltern «zusätzliche Möglichkeiten geschaffen» werden «bezahlten Urlaub zu nehmen», heißt es in einem gemeinsamen Beschlusspapier.
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