Kommunen fordern staatliche Maßnahmen gegen Asbestbelastung

Der nationale Verband der Kommunen, TÖOSZ, hat umfassende staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Asbestbelastung gefordert und warnte, dass eine kürzlich veröffentlichte Ausschreibung für die Asbestbeseitigung hinter den Erfordernissen zurückbleibe – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Der Verband bekundete am Dienstag seine Solidarität mit den Kommunen, die mit Gesundheitsrisiken zu kämpfen haben, nachdem sie unwissentlich asbestbelasteten, aus Österreich importierten Schotter verwendet hatten. Das Material, das in seinem Herkunftsland nicht beschränkt und innerhalb der EU frei vermarktbar ist, wurde laut TÖOSZ ohne jeglichen Hinweis auf seinen Asbestgehalt verkauft. Die Kommunalbehörden hätten beim Kauf in gutem Glauben gehandelt. Laboruntersuchungen ergaben jedoch später, dass der Schotter bei der Verwendung als Straßenbelag Asbestfasern in die Luft abgab, deren Konzentration die Gesundheitsgrenzwerte bei weitem überschritt, was ein ernstes Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellte. TÖOSZ fordert nun zentral koordinierte, staatlich finanzierte und überwachte Maßnahmen zur Lösung des Problems. Der Verband besteht darauf, dass jeder betroffenen Gemeinde, unabhängig von ihrer Größe oder ihren finanziellen Mitteln, das Recht auf eine gesunde Umwelt garantiert werden muss.

Der Skandal kam erstmals im Komitat Vas im Westen Ungarns kurz nach den Parlamentswahlen ans Licht, als entdeckt wurde, dass asbestverseuchter Schotter aus österreichischen Bergwerken in zahlreichen Städten verlegt worden war. Als Reaktion darauf kündigte die Regierung im Juli einen unbefristeten Fonds in Höhe von drei Milliarden Forint an, um das Problem anzugehen. Gemäß dieser Richtlinie sind die lokalen Behörden – mit Unterstützung der Regierungsstellen – damit beauftragt, die Dekontaminierung zu organisieren und Asbest-Hotspots zu kartieren. Die Zuschüsse decken 70 Prozent der Kosten für Städte mit Komitatsstatus, 80 Prozent für Kleinstädte und 90 Prozent für Dörfer ab, wobei der Rest lokal finanziert werden muss.