Kaposvár treibt Steuern mit Google Street View ein

Die Selbstverwaltung der Komitatsstadt Kaposvár ermittelte mit einer ungewöhnlichen Methode rund 400 Immobilien, für die bisher keine Kommunalsteuern gezahlt wurden. Es handelt sich dabei in der Mehrheit um Garagen und Nebengebäude, die auf den Steuererklärungen nicht angegeben worden waren.

Die Empörung der betroffenen Steuerzahler richtet sich aber nicht vor allem gegen die Tatsache der Steuererhebung, sondern gegen die Methode zur Ermittlung steuerwürdiger Immobilien. Die Kommune von Kaposvár vertraut nämlich nicht nur auf die Ehrlichkeit ihrer Bürger, sondern lässt mit Hilfe von Google Street View (GSV) gewonnene Bilder mit den TakarNet-Daten des Grundbuchamtes vergleichen. Bereits jetzt konnten interessante Tatsachen und zahlreiche verschwiegene Steuerobjekte aufgedeckt werden.

Die gewonnenen Daten werden mit den Steuerzahlern abgeklärt, bevor sie zur Kasse gebeten werden. Die meisten Bürger erkennen ihre Versäumnisse an und berufen sich darauf, die Steuererklärung vergessen zu haben oder die Garage nicht als Garage zu nutzen und deshalb auch keine dementsprechenden Steuern abzuführen.

Im Rathaus der Stadt äußerte man sich dahingehend, dass Steuereinnahmen der Allgemeinheit dienen und es die Pflicht der Gemeinde sei, sie ordnungsgemäß einzutreiben. Dass dafür eine bisher ungewöhnliche Methode verwendet wird, sei kein Grund zur Aufregung: die Datensammlung über Google Street View sei allen zugänglich und zudem kostenlos.

„Im Interesse der Allgemeinheit ist es unsere Pflicht, gegen Steuersünder vorzugehen“, heißt es. Die Stadt nutze für diesen Zweck seit 2015 die Möglichkeiten von Google und wird das auch in Zukunft tun. „Mit dieser Methode wurden bisher 391 Immobilien erfasst, für die keine oder zu geringe Steuern abgeführt worden waren. Die Stadt konnte damit schon jetzt 11,5 Millionen Forint mehr Steuern eintreiben als im Vorjahr.“