MNB-Affäre – Arbeit des Untersuchungsausschusses ist nicht hinfällig geworden

Die Arbeit des Untersuchungsausschusses des Parlaments, der Missstände im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Ungarischen Nationalbank (MNB) aufdeckt, ist durch die Inhaftierung von György Matolcsy nicht hinfällig geworden, da eines seiner wichtigsten Ziele darin besteht, die politische Verantwortung sowie die institutionellen Hintergründe aufzudecken – erklärte der Vorsitzende des Ausschusses am Donnerstag in der Morgensendung „Felkelő“ des Senders Kossuth Radio – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Attila Csőszi (Tisza) betonte, dass es ihre vorrangige Aufgabe sei, das gesamte System rund um die MNB zu untersuchen, da „dieser riesige Bankraub“ nur durch die Hilfe und Mitwirkung bestimmter Personen begangen werden konnte. „Wir können nicht ernsthaft glauben, dass György Matolcsy dies ganz allein, ohne dass es jemand bemerkt hätte, hätte durchziehen können“, erklärte er. Der Ausschussvorsitzende wies auf die Komplexität des Falls hin und merkte an, dass György Matolcsy zwar einer der wichtigsten Akteure sein könnte, es in dem weitverzweigten Unternehmensnetzwerk jedoch noch viele andere gab, die vermutlich von den Geschehnissen profitiert haben, weshalb auch deren Verantwortung von großer Bedeutung sei.

Attila Csőszi erklärte, dass der Ausschuss gemäß seinem Arbeitsplan in erster Linie den Weg der öffentlichen Gelder ab dem Zeitpunkt verfolgen werde, als 2013–2014 das neue MNB-Gesetz verabschiedet wurde, das die Gründung von Stiftungen ermöglichte. Sie möchten untersuchen, wer die Idee hatte, wie die Gründung der Stiftungen zustande kam, wer die entsprechenden Entscheidungen in der Zentralbank getroffen hat und welche Stiftung wie viel Geld erhalten hat. Er wies darauf hin, dass der Ausschuss zu diesem Zweck György Matolcsy und Mihály Varga für den 5. November vorgeladen habe; Ersterer solle trotz seiner Inhaftierung angehört werden, sofern die zuständigen Behörden dies ermöglichen. Die Generalstaatsanwaltschaft für Ermittlungsangelegenheiten (KNYF) teilte der Nachrichtenagentur MTI am Mittwoch mit: Im Rahmen einer laufenden Ermittlung wegen Wirtschaftsbetrugs, der einen besonders erheblichen Vermögensschaden verursacht hat, sowie weiterer Straftaten habe sie György Matolcsy, den ehemaligen Präsidenten der Ungarischen Nationalbank, und seine Komplizen als Verdächtige vernommen und anschließend in Gewahrsam genommen.