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ADAC: Abgelaufener TÜV kein Rechtsverstoß

Eine abgelaufene deutsche Prüfplakette (TÜV) kann nach Ansicht des ADAC kein alleiniger Grund für hohe Geldstrafen, Einbehaltung der Zulassungsbescheinigung oder die Abnahme des deutschen Kfz-Zeichens in Ungarn sein. Das stellte der ADAC in einem Schreiben an die „Balaton Zeitung“ fest. Der Automobilclub bezieht sich auf Anfragen und Beschwerden von Mitgliedern, die sich mit ihrem in Deutschland zugelassenen Kfz in Ungarn aufhielten, obwohl die Prüfplakette kurz zuvor abgelaufen war.

Mit dem Ablauf der Plakette erlösche jedoch nicht die Zulassungsbescheinigung, stellt der ADAC fest, diese sei grundsätzlich unbeschränkt gültig. Ein Verstoß gegen ungarisches Recht sei daher nicht gegeben. Wer sein Fahrzeug nicht rechtzeitig zum TÜV bringe, begehe lediglich eine Ordnungswidrigkeit, die in Deutschland erst bei einer Überziehung von mehr als zwei Monaten mit einem Verwarnungsgeld geahndet wird. Auch ein Verstoß gegen ungarische Rechtsvorschriften sei nicht gegeben.

„Eine Untersagung der Weiterfahrt kommt hierzulande (in Deutschland) nur in Betracht, wenn durch eine technische Untersuchung nachgewiesen wird, dass das Kfz aufgrund erheblicher Mängel nicht vorschriftsmäßig ist“, erklärt der ADAC. „Eine automatische Untersagung der Benutzung bei Ablauf der Prüfplakette ist damit nicht verbunden.“

Eine Lösung des Problems ist jedoch nach Aussage des ADAC noch nicht absehbar. Der Verkehrsclub wandte sich jedoch an das Bundesverkehrsministerium und parallel an die deutsche Botschaft in Budapest mit der Bitte, an das ungarische Verkehrsministerium heranzutreten, damit die „unbefriedigende und untragbare Praxis“ abgestellt wird. Betroffene Autofahrer sollten gegebenenfalls mit Hilfe eines in Ungarn ansässigen Anwalts gegen die Maßnahmen der ungarischen Behörden vorgehen. Davor sollte jedoch eine Kostendeckungszusage einer eventuellen Rechtsschutzversicherung eingeholt werden.