Verlustgeschäft in Herend?

Verwaltungsrecht über die Kampfgruppenbasis bringt nur Unsicherheiten

Unentgeltlich könnten die Selbstverwaltungen von Herend und Szentgál je zur Hälfte eine mehr als 2 ha große Fläche übernehmen, doch die Gemeindevertreter treten zu den jetzigen Bedingungen lieber von dem Vertrag zurück.

Die auf dem Verwaltungsgebiet von Szentgál befindliche Immobilie bot der Nationale Bodenfonds unentgeltlich zur Verwaltung an und darüber wurde auch eine Vereinbarung abgeschlossen. Auf der letzten Gemeinderatssitzung entschieden die Gemeindevertreter in Herend jedoch, dass sie sich nur eine Inbesitzgabe vorstellen könnten, denn die Selbstverwaltungen müssten eine erhebliche Summe aufbringen, um die Fläche in Ordnung zu bringen. Die Gemeindevertretung teilte dem Bodenfonds mit, dass die Übernahme des Grundstücks nur dann ins Auge gefasst wird, wenn die ehemalige Kampfgruppenbasis des Komitats vorher in Ordnung gebracht wird.

Die Gemeindevertretung von Szentgál beschloss, dass sie das Verwaltungsrecht zurückgibt, denn wenn die Immobilie nicht in den Besitz der Gemeinde übergeht, lohnt es sich nicht, darüber zu verhandeln – teilte Bürgermeister Ferenc Vecsey mit. Er sagte, dass Szentgál auch übernehmen würde, die Immobilie in Ordnung zu bringen, doch das Verwaltungsrecht enthalte zu viele Unsicherheiten gegenüber dem Eigentumsrecht. Der Bürgermeister hält auch das Verfahren für merkwürdig, denn der Staat übernahm die Fläche einst von der Gemeinde ohne jeden Gegenwert.

Von der Immobilie eröffnet sich eine herrliche Aussicht auf die umgebenden Gemeinden, doch wenn man sich näher umschaut, ist der Anblick eher bedrückend: Man sieht das heruntergekommene Hauptgebäude umgeben vom Müllhalden. Der Herender Bürgermeister László Vajai sagte auf Anfrage, dass man vor einem Jahr signalisiert habe, das Gelände in Besitz zu nehmen. Im Februar dieses Jahres kam es zu einer Vereinbarung mit dem Nationalen Bodenfonds über das unentgeltliche Verwaltungsrecht, die Gemeindevertretung bat im März mit einem Beschluss der Selbstverwaltung, dass die betroffene Immobilie in den Besitz der Selbstverwaltung übergeht bzw. der auf dem Gelände befindliche Müll abtransportiert wird. Der Bürgermeister ist gemeinsam mit seinem Szentgáler Kollegen der Auffassung, dass die Sicherheit der auf dem verwalteten Gelände durchgeführten Investitionen nicht garantiert ist. „Andererseits teilte der Nationale Bodenfonds in seinem Antwortschreiben mit, dass der von der Investition betroffene Bodenanteil zum aktuellen – um den Investitionswert verminderten – Verkehrswert gekauft werden kann, wenn auf der verwalteten Immobilie eine gemeinnützige Investition realisiert wird“, teilte László Vajai mit. (Nach den geltenden Rechtsvorschriften können Flächen zur Anlegung eines Friedhofs oder zur Schaffung einer Mülldeponie kostenlos in den Besitz der Selbstverwaltung übergeben werden.) Das ganze Problem ergibt sich daraus, dass Herend kein Geld hat, nicht einmal eine oder zwei Millionen Forint, die Fläche von dem auf oder unter der Erdoberflache befindlichen Müll zu befreien. Ein weiteres Problem ist, dass es kein Geldinstitut gibt, das einen Kredit zur Finanzierung einer Investition gewähren würde, wenn sich das Gelände nur in Vermögensverwaltung befindet, denn dann kann man keine Hypothek eintragen. Das Gelände könnte wegen seiner ausgezeichneten sonstigen Gegebenheiten eher für touristische Zwecke, beispielsweise für die Erholung von Kindern genutzt werden.

Auf die einstige Kampfgruppenbasis kamen die Kämpfer aus dem gesamten Komitat – teilte Gábor Bors, der frühere Bürgermeister von Herend, mit. Bei der Auflösung der Kampfgruppen übernahm der Vermögensverwalter der Schatzkammer die Fläche, dann begannen langwierige Verhandlungen über das Eigentumsrecht – erläuterte er. Die Fläche gehörte Szentgál, doch da Herend der „Nießbraucher“ der dort durchgeführten Tätigkeit war, hat der Ort ein Recht auf einen Teil der Immobilie. Anfang der 1990er Jahre betrieb die Aerocaritas mehrere Jahre lang ein erfolgreiches Kinderlager auf dem Gelände.

Der Sturz ins Ungewisse begann, als das Hauptgebäude durch ein Feuer beschädigt wurde. Der frühere Bürgermeister erinnert sich, dass 1994 eine GmbH versuchte, das Gelände und die dort befindlichen Immobilien zu nutzen, doch in Bezug auf das Unternehmen wurde ein Liquidationsverfahren eingeleitet.