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Rücktritt in Harkány – Kritik an Selbstverwaltung

Heftige Widersprüche zwischen seiner Mission als kommunaler Abgeordneter und der Tätigkeit der Selbstverwaltung haben einen Abgeordneten des südungarischen Badeortes Harkány vor kurzem zum Rücktritt bewegt.

Seine Begründung dafür veröffentlichte der Jurist in der örtlichen Zeitschrift „Harkányi Hírek“ in sieben Punkten, von denen jeder einzelne massive Kritik an Bürgermeister und Selbstverwaltung bedeutet. „Ich trete zurück, weil Harkány kein Abgeordnetengremium braucht“, schreibt er. „Die Abgeordneten haben vom Warum ihrer Entscheidungen (ohne eigenes Verschulden) nur verschwommene Vorstellungen.. Einzige Aufgabe der Abgeordneten ist die Legitimierung der Beschlussentwürfe durch Heben der Hand.“

Sollte das Abgeordnetengremium einmal selbstständig oder auf Initiative der Einwohner etwas in Gang setzen und sollte daraus ein Beschluss entstehen, der dem Herrn Bürgermeister nicht gefalle, so wird er nach Aussage des nunmehr zurückgetretenen Abgeordneten nicht durchgeführt. Auffällig sei auch die wachsende Zahl so genannter außerordentlicher Sitzungen des Gremiums, bei denen früh per Telefon für den Nachmittag eingeladen wird. Vorbereitung sei dabei nicht möglich. Charakteristisch für solche Sitzungen sei, dass sie sich mit dem Verkauf sehr teurer Immobilien befassen.