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Massendemonstration gegen Orbán-Regierung

Mit einem Massenprotest gegen die Regierung und die neue Verfassung hat die erste Arbeitswoche in Ungarn begonnen. Rund 100 000 Menschen versammelten sich am Montagabend vor dem Gebäude der Oper, während führende Politiker des Landes im Opernhaus das Inkrafttreten des umstrittenen neuen Grundgesetzes feierten. Im Anschluss mussten Viktor Orbán und Staatsoberhaupt Pál Schmitt zusammen mit weiteren Prominenten das Gebäude unter Polizeischutz durch einen Hintereingang verlassen.

Dem Aufruf von Bürgerbewegungen zur Demonstration hatten sich die Ökopartei LMP (Politik kann anders sein), die Sozialisten, die vom ehemaligen Regierungschef Ferenc Gyurcsány gegründete Demokratische Koalition und weitere Parteien und Organisationen angeschlossen.

Der Chef der erst kürzlich nach dem Vorbild der polnischen Solidarnosc entstandenen Szolidaritás-Bewegung, Péter Kónya, warf der mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament regierenden national-konservativen Fidesz-Partei vor, einen Todesschmaus über den Rechtsstaat, die Republik und die Demokratie vorzubereiten. Ministerpräsident Orbán sei der Steuermann der Titanic, vor der schon der Eisberg zu sehen sei. In Reden und auf Transparenten wurde Orbán zum Rücktritt aufgefordert.