IWF noch nicht zu Verhandlungen mit Ungarn bereit

Gegen die immer dringender werdenden ungarischen Erwartungen ist der Internationale Währungsfonds (IWF) noch immer nicht zu Verhandlungen über einen neuen Kredit mit Ungarn bereit. Das bestätigte sich auch am Mittwoch (4.4.) anlässlich des Besuchs des Beauftragten für die Verhandlungen, Minister Tamás Fellegi, in Washington.

Der Chef der IWF-Delegation, Christoph Rosenberg, werde sich mit dem Ungarn treffen, doch offizielle Verhandlungen über den neuen Kredit, seien in dieser Phase nicht zu erwarten, ließ der Währungsfonds die Nachrichtenagentur Reuters wissen. „Wie wir bereits früher erklärten, hängt der Beginn der Verhandlungen in vollem Maße von der ungarischen Regierung ab“, hieß es in der schriftlichen Mitteilung.

Offizielle Verhandlungen könnten dann beginnen, wenn die ungarische Regierung tatsächliche Schritte unternimmt und damit ihr festes Engagement in solchen politischen Fragen zeigt, die die makrowirtschaftliche Stabilität betreffen, stellte der IWF fest. Im Interesse erfolgreicher Verhandlungen sei die Unterstützung der EU-Behörden „kritisch wichtig“.

Vor genau einer Woche hatte das Pressebüro von Minister Fellegi die informellen Gespräche in Washington angekündigt. Sie sollten der damaligen Mitteilung zufolge die Vorbereitungen des Beginns von Kreditverhandlungen voranbringen.

Beobachter befürchten ein erneutes Abstürzen der Landeswährung Forint, sollten die Verhandlungen über einen neuen Kredit für Ungarn nicht bald beginnen. Dazu muss aber erst die EU-Kommission grünes Licht geben. Zwar liegen inzwischen in Brüssel neue Antworten aus Budapest zu den laufenden Vertragsverletzungs-Verfahren vor, dennoch ist deren Ausgang noch ungewiss. Der IWF macht aber seine Verhandlungsbereitschaft von der Entscheidung der EU-Kommission abhängig.