Wechsel an Spitze der Finanzaufsicht

Seit langem gibt es Rufe danach, nun kommt es zu einem «personellen Neuanfang» an der Spitze der Finanzaufsicht, wie es das Finanzministerium nennt. Hintergrund ist der Bilanzskandal um Wirecard.

Bei der Finanzaufsicht Bafin kommt es nach dem Wirecard-Skandal zu einem Wechsel an der Führungsspitze. Wie das Finanzministerium am Freitag mitteilte, hört Bafin-Chef Felix Hufeld im Zuge einer Neuaufstellung der Finanzaufsicht auf.

Die Finanzaufsicht und ihr Chef waren in dem Skandal unter Druck geraten. Der Skandal um die Wirecard AG habe offenbart, dass die deutsche Finanzaufsicht eine Re-Organisation brauche, um ihre Aufsichtsfunktion effektiver erfüllen zu können, so das Ministerium. Dazu sei eine Untersuchung der Bafin in Auftrag gegeben worden, deren Ergebnisse in der kommenden Woche präsentiert würden.

Das Ministerium und der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hätten heute in einem gemeinsamen Gespräch die Lage erörtert. Man sei einvernehmlich zu dem Entschluss gekommen, dass es dafür neben organisatorischen Veränderungen auch einen personellen Neustart an der Spitze der BaFin geben sollte.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) erklärte: «Ich bedanke mich ausdrücklich bei Felix Hufeld für sein großes Engagement an der Spitze der Bafin in den vergangenen acht Jahren. Er hat die Finanzdienstleistungsaufsicht in Deutschland und Europa in dieser Zeit maßgeblich geprägt und entscheidend vorangebracht. Die geplante organisatorische Reform der Bafin verbinden wir mit einem personellen Neuanfang.»

Felix Hufeld erklärte: «Ich habe acht Jahre, davon sechs Jahre als Präsident, an der Spitze der BaFin wirken dürfen.» Die Bafin habe sich dabei signifikant weiterentwickelt und in vielfacher Hinsicht an Relevanz gewonnen. «Nun gilt es, weitere Aufgaben anzupacken, für deren Bewältigung ich meinem Nachfolger oder Nachfolgerin nur das Beste wünsche.»

Der Jurist Hufeld (59), der die Bafin seit März 2015 führte, hatte die Vorgänge rund um Wirecard als «Schande» bezeichnet und von der «entsetzlichsten Situation» gesprochen, in der er jemals einen Konzern in der ersten deutschen Börsenliga gesehen habe. Der Bafin-Chef hatte sich zugleich selbstkritisch zur Rolle der Aufsicht geäußert: «Wir sind nicht effektiv genug gewesen, um zu verhindern, dass so etwas passiert.»

Die inzwischen insolvente Wirecard AG hatte im Juni Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt und musste. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht mittlerweile von einem «gewerbsmäßigen Bandenbetrug» aus – und zwar seit dem Jahr 2015. Mehr als drei Milliarden Euro könnten verloren sein. Die Frage ist: Wie konnte das passieren? Und wann genau wusste die Finanzaufsicht von Unregelmäßigkeiten, und haben sie zu wenig dagegen unternommen? Die britische Zeitung «Financial Times» hatte seit 2015 immer wieder über Merkwürdigkeiten und Unregelmäßigkeiten bei Wirecard berichtet.

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