Regierung in Italien in Sicht? Draghi sondiert Lage

Für den früheren Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, geht es am Dienstag (ab 11.00 Uhr) auf der Suche nach einer Regierung für Italien in die möglicherweise letzte Sondierungsrunde.

Zum zweiten Mal will sich der 73-Jährige mit Vertretern der größeren Parteien treffen. Damit rückt die Entscheidung Draghis näher, ob er sich wirklich im Parlament als Ministerpräsident zur Wahl stellt. Geplant sind Gespräche unter anderem mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, der rechten Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und den Sozialdemokraten (PD).

Das Treffen mit den großen Parlamentsparteien dürfte für Draghi richtungsweisend sein, denn er benötigt für eine Regierungsbildung Mehrheiten in beiden Parlamentskammern in Rom. Bei einem ersten Durchgang der Politikertreffen in der vergangenen Woche hatte Draghi von den meisten Kräften positive Signale erhalten. Auch aus der Wirtschaft erhielt er Zuspruch.

In manchen Parteien herrscht jedoch eine gewisse Sprunghaftigkeit in der Frage, ob Draghi unterstützt werden sollte. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung – als stärkste Kraft im Parlament besonders wichtig – ist hier gespalten. Sie will diese Woche in einer Online-Abstimmung ihre Mitglieder dazu befragen. Salvini gab jüngst sein Einverständnis zu einer Kooperation, nachdem er zuerst auf einer Seite mit den rechten Fratelli d’Italia gestanden und nur Neuwahlen für das beste Mittel gehalten hatte. An der Unterstützung Salvinis störten sich wiederum einige Politiker der PD.

Am Montag lud Draghi Vertreter kleiner Splitterparteien aus dem Parlament zum Gespräch. Darin ging es Teilnehmern zufolge um seine politischen Pläne für eine neue Regierung. Themen waren unter anderem die Europa-Politik, die Impfkampagne und Pläne für Investitionen. Draghi selbst äußerte sich nach dem Ende der Konsultationen zunächst nicht über deren Inhalt.

Der Ökonom hatte am vergangenen Mittwoch den Auftrag zur Bildung eines Kabinetts unter Vorbehalt angenommen. Das bisherige Mitte-Links-Bündnis von Ministerpräsident Giuseppe Conte war am 26. Januar nach einem Koalitionsbruch zurückgetreten. Staatspräsident Sergio Mattarella bot dem Ex-Bankmanager Draghi schließlich das Mandat an, nachdem zuvor Sondierungsgespräche zur Neuauflage der bisherigen Regierung gescheitert waren.