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Opposition in Ungarn hofft auf Bundeskanzlerin Merkel

Am heutigen Montag stattet Frau Merkel Ungarn einen offiziellen Besuch ab. Aus diesem Anlass versammelten sich Sonntagabend wieder Tausende Gegner der rechts-konservativen Regierung um Viktor Orbán auf dem Kossuth tér am Parlament von Budapest.



In Sprechchören und auf Plakaten gratulieren sie der deutschen Bundeskanzlerin zum demokratischen Deutschland und verweisen gleichzeitig mit immer schärferen Worten auf die Korruption und Misswirtschaft in Ungarn. Als das Kabinett mit Unterstützung des weitestgehend hörigen Parlaments – die Regierung um FIDESZ besitzt eine Dreiviertel-Mehrheit – im letzten Jahr eine Internetsteuer einführen wollte, brachen Proteststürme im ganzen Land aus. Seitdem reißen Kundgebungen gegen die Regierung nicht mehr ab.

Man wünscht sich Hilfe von der deutschen Regierungschefin, den ungeliebten „Viktator“ Orbán aus seinem Amt zu befördern. Der Hauptorganisator und beliebter Redner der Kundgebungen in Budapest, Zsolt Varga, erwartet dennoch nicht, dass sich Deutschland und die EU in die inneren Angelegenheiten einmischen. Er fordert von der EU aber bessere Kontrollmechanismen zur Einhaltung der Menschenrechte in den einzelnen Staaten und unter Verweis auf den Bau eines Fußballstadions mit internationalen Standards in Orbáns winzigen Geburtsort mehr Transparenz bei der Vergabe von EU-Mitteln.

Varga hält den Besuch der Kanzlerin für einen Versuch, Ungarn in Bezug auf Russland auf Kurs zu bringen und hofft, dass die Kanzlerin mit Blick auf die Amtsmissbrauchsaffären der letzten Monate und auf die steigende Korruption ein wenig nach dem Rechten schaut und beim Essen mit „Gesprächen über die bilateralen Beziehungen sowie über Themen der Außenpolitik“ auch kritische Worte findet.

Mit Spannung werden der Vortrag von Bundeskanzlerin Merkel und die anschließende Diskussionsrunde mit Studenten in der Andrássy Universität in Budapest erwartet. Ab 15.15 Uhr kann beides im Livestream aus der Andrássy Universität Budapest verfolgt werden.