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EP-Delegation ruft zu weiterem Dialog mit Ungarn auf

Die Delegation des Ausschusses für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments (CULT) rief auf einer Pressekonferenz zum Abschluss eines dreitägigen Besuchs in Ungarn dazu auf, den Dialog mit Ungarn fortzusetzen, „um das gegenseitige Verständnis zu verbessern und die europäischen Werte zu stärken“ – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

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Sabine Verheyen, Europaabgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP), sagte, sie hätten „fruchtbare, konstruktive, manchmal kontroverse“ Gespräche geführt. Sie werden die Erfahrungen in Brüssel auswerten und einen Bericht verfassen, um „die komplexe Situation zu berücksichtigen und keine voreiligen Schlüsse zu ziehen“, so Verheyen. Sie sagte, der Ausschuss wende sich gegen die „Aufteilung der ungarischen Medien in regierungsfreundliche und oppositionelle Medien“. Die Medien sollten politisch und finanziell unabhängig sein, um als Kontrollinstanz zu fungieren, sagte sie. Die Medien seien für eine funktionierende Demokratie unverzichtbar, daher müsse ihre Unabhängigkeit garantiert werden, so Verheyen. Das bedeutet, dass alle Medien das Recht haben, die Regierung oder die Opposition zu loben oder zu kritisieren, ohne als regierungsfeindlich oder oppositionsfreundlich abgestempelt zu werden, fügte sie hinzu. Die Delegation habe sich auch mit der Situation des öffentlichen Bildungswesens in Ungarn befasst, sagte Verheyen. Sie sagte, sie habe das viel kritisierte ungarische Bildungssystem mit dem Minister für regionale Entwicklung Tibor Navracsics besprochen, der als EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport zwischen 2014 und 2019 „viel zur europäischen Bildungspolitik beigetragen hat“.

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Im Mittelpunkt des Besuchs standen „Kultur- und Medienpolitik, künstlerische und akademische Freiheit“ in Ungarn, wie das EP in einer Erklärung von letzter Woche mitteilte. Die Delegation traf sich mit dem Minister für Kultur und Innovation, János Csák, dem Minister für regionale Entwicklung, Tibor Navracsics, und der stellvertretenden Bürgermeisterin von Budapest, Anett Bősz, sowie mit NGOs und Medienvertretern. „Wir wollen mit allen Seiten die jüngsten Entwicklungen in der Bildungs-, Kultur- und Medienpolitik in Ungarn erörtern – vor dem Hintergrund einiger Bedenken, auf die unsere Mitglieder von der ungarischen akademischen und künstlerischen Gemeinschaft und der Zivilgesellschaft aufmerksam gemacht wurden“, sagte Verheyen vor dem Besuch.

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