Varga: Arbeitsgruppe zur Steigerung der Effizienz von Strafverfahren eingerichtet

Unter der Schirmherrschaft des Justizministeriums wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Effizienz von Strafverfahren weiter verbessern soll, sagte Justizministerin Judit Varga am Dienstag – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

In einem Posting auf Facebook wies Varga darauf hin, dass die Dauer der Gerichtsverfahren seit der Einführung des neuen Strafprozessrechts im Jahr 2018 erheblich verkürzt worden sei. Im Jahr 2020 würden etwa zwei Drittel der Fälle, die vor den unteren Gerichten verhandelt werden, innerhalb von drei Monaten abgeschlossen, sagte die Ministerin und fügte hinzu, dass die Dauer der Strafverfahren von 362 Tagen im Jahr 2016 auf durchschnittlich 262 Tage gesunken sei. Infolge der Beschleunigung der Strafverfahren sei die Zahl der laufenden Verfahren bei den Bezirksgerichten in den letzten vier Jahren um die Hälfte von 29.967 auf 15.043 gesunken, so Varga.

Sie sagte, dass es immer noch wesentlich kompliziertere Fälle gebe, bei denen ein Gerichtsverfahren länger dauere als die durchschnittliche Dauer der Fälle. „Um diese Ausnahmefälle zu bewältigen, wurde heute unter der Koordination des Justizministeriums eine neue Arbeitsgruppe eingesetzt, die die Effizienz der Justizverwaltung weiter verbessern soll“, sagte Varga und fügte hinzu, dass die Gruppe die Aufgabe habe, das Strafverfahren in seiner Gesamtheit zu untersuchen, von den Ermittlungen über die Anklageschrift bis hin zum Abschluss des Falles vor Gericht. Der Arbeitsgruppe gehören Vertreter des Justizministeriums, des Innenministeriums, des Obersten Gerichtshofs (Kúria), des Nationalen Justizamts, der Generalstaatsanwaltschaft, des Nationalen Polizeipräsidiums und des Nationalen Steuer- und Zollamts NAV an, so die Ministerin.