Redaktion

Pilotprojekt in Szekszárd und Umgebung

In Szekszárd und dem 26 Gemeinden umfassenden Kleingebiet wurde als Pilotprojekt des ganzen Landes ein elektronischer Kundendienst der Selbstverwaltungen geschaltet. Das zeitgemäße Projekt umfasst Informationsleistungen und auch die elektronische Erledigung von Verwaltungsangelegenheiten. Das System, in dem eine 20-monatige Entwicklungsarbeit steckt, wird in 900 Gemeinden eingesetzt werden, bald werden weitere Dienstleistungen übergeben.

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Mehr selektive Abfallinseln in Tamási

Róbert Bohnert wirft in der selektiven Abfallinsel in der Szabadság utca in Tamási die leeren Plastikbehälter in einen der Container. Im nächsten Jahr wird es in Tamási mehr Container geben. Um rund 8 Prozent wurden die Gebühren der Müllabfuhr ab 1. November aufgrund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung erhöht.

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Siófok – Die Polizei am Balaton will die Raser ausbremsen. Mit diesem Ziel setzt sie am Dienstag kommender Woche an den Straßen rund um den Plattensee gleichzeitig 15 Blitzer zur Messung der Geschwindigkeit ein. Mehr als 50 Polizisten sind bei den verschärften Kontrollen im Einsatz, teilte Oberstleutnant Tibor Kulcsár von der Polizei des Komitats Somogy mit, berichtet das Internet-Portal www.sunline.hu. Außer den Rasern steht die Kontrolle der passiven Sicherheitsmittel auf dem Programm. Die meisten Geräte zur Messung der Geschwindigkeit sind im Komitat Somogy, also am Südufer des Plattensees, im Einsatz.

Budapest – Die bisherige Erhebung unterschiedlicher Kurtaxen in Ungarn ist verfassungswidrig. Zu dieser Entscheidung kam das ungarische Verfassungsgericht im Zusammenhang mit der Steuerordnung von Siófok, berichtet das Internet-Portal www.sunline.hu. In der Stadt müssen die Gäste bisher am Uferstreifen des Balatonn mehr, dagegen südlich der Bahnlinie weniger Kurtaxe zahlen.

Die Gerichtsentscheidung betrifft mehrere Kommunen am Ufer des Plattensees. Wie es in der Begründung heißt, ist das Ziel der Steuer nicht die Besteuerung irgend eines Besitzes, sondern Beitrag zu kommunalen Dienstleistungen, die von der Selbstverwaltung zur Verfügung gestellt und von den Gästen in Anspruch genommen werden. Deshalb ist es ungesetzlich, die Touristen für gleiche Dienstleistungen unterschiedliche Steuern zahlen zu lassen.

„Bis Jahresende haben wir Zeit, die einheitliche Steuerordnung auszuarbeiten“, sagte der Bürgermeister von Siófok, Árpád Balázs, zugleich Vorsitzender des Balaton-Verbandes, der die Selbstverwaltungen am Balatonufer vereinigt.