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EU-Wahl: 106 000 Ausländer in Ungarn wahlberechtigt

Bei der Wahl zum Europa-Parlament im Juni können 106 000 Ausländer in Ungarn zur Urne gehen, berichtet die Nachrichtenagentur MTI am Montag. Das Landeswahlbüro hat die Betreffenden bereits darüber informiert, dass sie bis zum 30. April die Aufnahme in die Wählerliste beantragen können. Bis 1. März mussten sie vom Landeswahlbüro darüber informiert werden, dass sie ihr Wahlrecht bei der voraussichtlich am 7. Juni stattfindenden Europa-Wahl anstelle ihres Heimatlandes auch in Ungarn wahrnehmen können. Zwar hat Ungarns Staats-Chef den Zeitpunkt der Wahl noch nicht ausgeschrieben, doch unter den vier von der EU vorgegebenen Tagen wird – gemäß der bisherigen ungarischen Praxis – voraussichtlich am Sonntag, dem 7. Juni der Urnengang sein.

Nach Aussage von Emília Rytkó, Leiterin des Landeswahlbüros, können von den Betroffenen 105 000 erstmals die Aufnahme in die Wählerliste beantragen, weitere 1200 waren bereits vor fünf Jahren in die Liste der Wahl zum Europa-Parlament eingetragen. Sie erinnerte daran, dass vor der Wahl im Jahre 2004 20 000 Aufrufe abgeschickt worden waren und sich von den angeschriebenen 1900 in die Liste aufnehmen lassen hatten. Es gibt jedoch keine Angaben darüber, wie viele von ihnen letztlich ihre Stimme abgaben.

Bis zum 30. April können 106 000 Ausländer bei den Leitern der örtlichen Wahlbüros (Notare) ihre Aufnahme in die Wählerliste in Ungarn beantragen. Die Angaben der in die Liste aufgenommenen Unionsbürger müssen die Notare bis 10. Mai an das Landeswahlbüro weiterleiten.

Auf Basis der so gesammelten Daten informiert das Landeswahlbüro bis 20. Mai die anderen EU-Staaten über die in Ungarn in die Liste Aufgenommenen. Auf die gleiche Weise wird das ungarische Landeswahlbüro von den anderen Mitgliedstaaten über die Daten der ungarischen Staatsbürger informiert, sie werden aus der Namensliste in Ungarn herausgenommen, damit sie nicht zwei Mal abstimmen können.

Emília Rytkó teilte ferner mit, dass die neue Informationsseite der EU-Parlamentswahl voraussichtlich innerhalb weniger Tage vorgestellt wird.

In den EU-Staaten werden die neuen Mitglieder des Europäischen Parlaments zwischen dem 4. und 7. Juni für die nächsten fünf Jahre gewählt. Ungarn kann 22 Abgeordnete in das Gremium schicken, das in Brüssel und Strasbourg tagt. Das sind zwei weniger als ihre gegenwärtige Zahl.