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Sparsamkeit ist oberstes Ziel

Unter den Ausgaben machen den größten Posten die Personalaufwendungen aus

Die Stadtverordnetenversammlung von Sümeg nahm nach der zweiten Beratung im Februar den nicht von Einsparungen freien Haushalt für das Jahr 2006 an. Das Gremium der Selbstverwaltung nahm die Hauptbilanzsumme mit 1,966 Millairden Forint auf der Einnahmen- und Ausgabenseite an. Unter den Ausgaben machen den größten Posten naturgemäß die Personalaufwendungen mit einer Summe von rund 841 Millionen Forint aus. Die Ausgaben für Sachaufwendungen belaufen sich auf 532 Millionen Forint, für die die Arbeitgeber belastenden Abgaben wendet die Selbstverwaltung in diesem Jahr 268 Millionen Forint auf. Die Einnahmen setzen sich aus den Betriebseinnahmen der Institutionen, den eigenen Einnahmen der kommunalen Selbstverwaltung, den staatlichen Normativen und Unterstützungen und aus Krediten zusammen.

Bei der Beratung des Haushaltsentwurfs brachte fast jeder Stadtverordnete seine Meinung in Verbindung mit dem übrigens auch selbstkritische Töne anschlagenden Haushaltsentwurf zum Ausdruck. In der Vorlage ist auch die Feststellung aufgenommen, dass ähnlich wie in den Vorjahren der Einklang von Möglichkeiten und Bedarf nicht gewährleistet ist und sich auch unter Ausnutzung der zu berücksichtigenden Obergrenze der Schulden ein Defizit von 19,2 Millionen Forint zeigt. In Verbindung damit verlautete, dass die Mittel die Ausgabemöglichkeiten bestimmen und nicht für die Ausgabemöglichkeiten Mittel gesucht werden müssen.

In Verbindung mit dem gespannten, erst im zweiten Anlauf angenommenen Haushalt trug fast jeder Stadtverordnete Vorschläge oder Kritik bei. Bürgermeister Ferenc Rátosi drang im Interesse der Kostenoptimierung auf eine baldige Durchleuchtung des institutionellen Systems der Selbstverwaltung. Das brachte auch der Vorsitzende der Kommission für Finanzen und Wirtschaft József Remete als Standpunkt der Kommission zum Ausdruck. Laut dem Stadtverordneten István Major ist zwar die Betreibung der Institutionen gesichert, doch das Zukunftsbild fehlt im Haushalt und eine globale Durchleuchtung würde auch er für richtig halten. Allein der Stadtverordnete Béla Farkas stimmte dem Haushalt wegen dessen Mängeln nicht zu, der Vizebürgermeister Judi József ist der Auffassung, dass die Stadt nur das verbrauchen kann, was der Staat, die Regierung zur Verfügung stellen. Der Stadtverordnete Pál Zöldy – der sich der Stimme enthielt – bemängelte, dass in Sümeg bisher der seit Jahren fällige Strukturwandel nicht erfolgte. „In diesem Bereich ist die Zurückgebliebenheit von einem Ausmaß, die regelrecht weh tut“, betonte er.

Die Stadtverordnetenversammlung nahm den Haushalt jedenfalls an und umging so die Bestellung eines Selbstverwaltungsbeauftragten, dennoch muss dem Wirtschaften in diesem Jahr besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Der 2-Milliarden-Forint Haushalt verlangt einen sparsamen Umgang mit den Mitteln.