Wird der Minister neuer Generaldirektor?

Veszprémer Csolnoky Ferenc Krankenhaus in der Vorinsolvenzphase

Das Veszprémer Krankenhaus kämpft mit dem Schuldenberg von einer halben Milliarde Forint. Die Selbstverwaltung des Komitats sucht inmitten politischer Grabenkämpfe den Ausweg aus dem Bankrott.

Nach jahrelangen Mutmaßungen stellte sich jetzt auf Heller und Pfennig genau heraus, dass sich das Veszprémer Krankenhaus und Poliklinik Csolnoky Ferenc mit einem Schuldenstand von 520 Millionen Forint in der vorinsolvenzlichen Phase befindet. Diese Daten gelangten an die Öffentlichkeit, nachdem der von der Komitatsselbstverwaltung im vergangenen Jahr ernannte Konkursbeauftragte Gábor Kató seinen Bericht über die Durchleuchtung des Krankenhauses vorlegte sowie den damit verbundenen Maßnahmeplan unterbreitete.

Csaba Kuti, der Vorsitzende der Veszprémer Komitatsselbstverwaltung, sagte auf Nachfrage, dass der Maßnahmeplan für Mitte 2006 als Ziel die Verhinderung des Anwachsens des Schuldenberges und für 2008 seinen völligen Abbau angibt. Im Interesse der finanziellen Konsolidierung müssen in der kommenden Periode die Ausgaben in der mit einem Budget von 7,2 Milliarden Forint betriebenen Institution um 5 Prozent jährlich gesenkt werden. Zu den dringenden Maßnahmen gehört der Abbau von 58 Arbeitsstellen, wovon nicht die Ärzte und die Fachpflegepersonal betroffen sind. Auch im Materialverbrauch wird es Einschränkungen geben, außerdem wird der Medikamentenbedarf strikter geregelt.

„Der Bericht hält fest, dass die unsachgemäßen und nicht rechtmäßigen Entscheidungen der Krankenhausleitung zum Entstehen des Schuldenstandes in Höhe von einer halben Milliarde Forint beitrugen“, sagt Csaba Kuti. „Die Verantwortlichkeit des Krankenhausdirektors ist es beispielsweise, dass die Institution statt der vom Betreiber gestatteten 1529 Mitarbeiter gegenwärtig 1560 Mitarbeiter beschäftigt. Es überrascht nicht, dass János Pákozdy, der Generaldirektor des Krankenhauses, nach der Annahme des Maßnahmeplans seinen Rücktritt ankündigte.“

Der zurücktretende Generaldirektor möchte sich über die Gründe, die zu dem Rücktritt führten, nicht äußern.

Die Annahme der Entscheidung über die Krankenhauskonsolidierung war übrigens von heftigen politischen Kämpfen begleitet, beim ersten Mal gelang es nicht, den Beschluss anzunehmen, da die in der 40-köpfigen Komitatsversammlung über 21 Mandate verfügende Regierungsseite – wegen Krankheit – bei der Stimmabgabe nicht über die Mehrheit verfügte und die Vertreter der Opposition den Sitzungssaal verließen. Der Vorfall ereignete sich, nachdem die Komitatsversammlung beschlossen hatte, dass auf einer späteren außerordentlichen Sitzung die Lage des Krankenhauses im Einzelnen beraten wird.

„Die Volksvertreter der Regierungsseite wollten dagegen den Bericht und den Maßnahmeplan über das Krankenhaus sofort annehmen“, sagt Tamás Áldozó, der Leiter der bürgerlichen Fraktion. „Wir verstanden nicht, warum wir in der Sache abstimmen sollten, wenn zu dem Thema noch einmal eine außerordentliche Sitzung stattfindet. Den 1000 Seiten umfassenden Bericht des Konkursbeauftragten halten wir für eine umfassende Arbeit, gerade deshalb müsste er in der Sache diskutiert werden. Wir verstehen die Eile nicht, während die Regierungsseite lange Jahre hindurch keinen einzigen Schritt zur Ermittlung der tatsächlichen Zustände, zur finanziellen Konsolidierung unternahm.“

Nach dem Auszug der Abgeordneten der Opposition wurde die Komitatsversammlung wegen Beschlussunfähigkeit geschlossen, worauf Gábor Kató seinen Auftrag als Beauftragter der Selbstverwaltung niederlegte. Csaba Kuti beschuldigte die Oppositionsfraktion der Verantwortungslosigkeit mit der Begründung, dass die finanzielle Lage des Krankenhauses es nicht ermöglicht, dass der Maßnahmeplan auch nur um einen Tag hinausgeschoben wird. Die Komitatsversammlung wurde eine Woche später fortgesetzt, die Regierungsseite war in voller Zahl vertreten, so dass der Beschluss über die Konsolidierung ohne Probleme angenommen wurde. Die Angehörigen der Opposition nahmen an der Abstimmung nicht teil. Gábor Kató zog seinen Rücktritt zurück und machte sich an die Umsetzung des Maßnahmeplans. Mit der außerordentlichen Lage des Krankenhauses wird sich die Komitatsversammlung auf der in diesem Monat stattfindenden Sondersitzung befassen.

Die Veszprémer Krankenhaussache kann auch in naher Zukunft mit einer Wende aufwarten, denn nach letzten Informationen wird sich bei der in Kürze bekannt zu gebenden Ausschreibung des Postens des Krankenhausdirektors auch der Minister für Gesundheitswesen Jenö Rácz bewerben. Csaba Kuti wollte die Nachricht nicht kommentieren, sagte nur soviel, dass es ihn freuen würde, wenn der derzeitige Minister in Zukunft das Krankenhaus leiten würde. Weiterhin konnte man in Erfahrung bringen, dass der Minister seinen Ministersessel unabhängig vom Ausgang der Wahlen verlassen wird. In Verbindung damit sagte Jenö Rácz auf Nachfrage, dass er sich gegenwärtig mit ganzer Kraft auf seine Regierungsaufgaben konzentriert, wenn jedoch der Posten des Generaldirektors des Veszprémer Krankenhauses ausgeschrieben wird, und die Bedingungen für ihn annehmbar sind, schließt er nicht aus, dass er sich um den Posten bewirbt.