PPP rechnet sich nicht in jedem Fall

Slowenische Sporthalle auch in Veszprém?

Die Selbstverwaltungen mehrerer Gemeinden erwägen, anstelle der geplanten PPP-Investition Sporthallen als eigenes Vorhaben zu bauen und damit auf die staatliche Unterstützung zu verzichten.

„Die Halle wird zu teuer, wenigstens stellte sich das bei unserer ersten PPP-Ausschreibung zum Bau der Veszprémer Multifunktionsporthalle heraus“, teilte auf Anfrage Ferenc Hartmann, der Vizebürgermeister der Stadt Veszprém, mit. „Nach unseren Berechnungen würde der Bau und die Nutzung der 4500 Personen Platz bietenden Sporthalle die Stadt neben 747 Millionen Forint staatlicher Förderung in der PPP-Konstruktion in 15 Jahren 9 Milliarden Forint kosten, doch die bei öffentlichen Beschaffungsverfahren eingereichten regulären Angebote enthielten ein wesentlich höheres Preisangebot. Auch das billigste Angebot war 2,4 Milliarden teurer als geplant.“

Bei der PPP-Konstruktion (Public Private Partnership) bleibt das Bauobjekt 15 Jahre lang im Besitz und in der Betreibung des Bauunternehmens und der spätere Eigentümer zahlt für die Nutzung Miete. Am Ende der Laufzeit kann er die Immobilie für eine symbolische Summe kaufen. In dem von der Nationalen Sportbehörde bekannt gegebenen XXI-l-Sportanlagen-Entwicklungsprogramm starteten mit staatlicher Unterstützung unter Einbeziehung der Selbstverwaltung der Gemeinden in verschiedenen Bereichen PPP-Projekte: In den kommenden Jahren sollen landesweit Sportanlagen in den Komitaten (Sporthallen, Schwimmhallen, Eishallen) und Lehrschwimmhallen und Turnhallen in Kleingebieten gebaut werden. Bisher wurden die Projektpläne von 9 Komitatsporthallen, 22 Lehrschwimmhallen und 33 Turnhallen bestätigt. Diese Investitionen befinden sich im Vorbereitungsstadium, bei den meisten wurde das öffentliche Beschaffungsverfahren schon abgeschlossen.

Tibor Földi, der Mitarbeiter des PPP-Projektbüros der Nationalen Sportbehörde, sagte auf Anfrage, dass es noch zu früh ist, allgemeine Schlussfolgerungen aus den bisherigen Erfahrungen der öffentlichen Beschaffungsverfahren zu ziehen. Deutlich wird allerdings schon jetzt, dass im Falle der Lehrschwimmhallen und Turnhallen die Investitions-Bauunternehmen im Allgemeinen günstige Angebote – die oft billiger als geplant waren – bei den betroffenen Selbstverwaltungen abgaben. Dagegen gaben die Bewerber bei den größeren Sportanlagen für die Komitate im Vergleich zur geplanten Summe teurere Angebote ab, wenn auch an manchen Orten die Verhandlungen noch laufen.

In einigen Städten – Veszprém, Mosonmagyaróvár und Gyöngyös – verlief das erste öffentliche Beschaffungsverfahren erfolglos. Der Bürgermeister von Mosonmagyaróvár Pál Stipkovits sagte auf Anfrage, dass jetzt überprüft wird, ob es sich nicht eher lohnt, die Halle mit Hilfe langfristiger Kredite des Fonds Sikeres Magyarország aufzubauen. Für PPP spricht, dass bei dieser Konstruktion den Gemeinden die staatliche Unterstützung zusteht, im Falle einer eigenständigen Investition können die Selbstverwaltungen diese Summe nicht erhalten. Es kann allerdings sein, dass es auch dann günstiger ist, die Halle mit Hilfe eines Kredits zu bauen.

In Gyöngyös traf man die Entscheidung schon: Man experimentiert nicht weiter mit der PPP-Methode. Der Direktor für Stadtbetreibung teilte auf Nachfrage mit, dass die Selbstverwaltung Unternehmerkapital zum Bau der Sporthalle sucht. Er fügte hinzu, dass dieser Tage eine Ausschreibung erscheint, in der zur Abgabe von Angeboten für Sporthallen mit 1000 Plätzen, die auch zum Austragen von internationalen Wettkämpfen geeignet sind, aufgefordert wird. Die für die Investition vorgesehene Summe verriet der Direktor aus wirtschaftlichen Interessen nicht, denn das ist auch – wie er sagte – Teil des Wettbewerbs.

In Veszprém wurde noch nicht entschieden, ob man es zum zweiten Mal mit PPP versucht, doch die Selbstverwaltung arbeitet mit Volldampf an alternativen Lösungen. Der Vizebürgermeister Ferenc Hartmann sagte, dass eine aufgrund der Pläne der Sporthalle im slowenischen Celje angefertigte Anlage als eine gemeinsame Investition der Selbstverwaltung sowie eines Geldinstituts erbaut werden könnte. Zu diesem Projekt muss ein öffentliches Beschaffungsverfahren durchgeführt werden, man würde zwar die PPP-Unterstützung verlieren, doch bei einer 15-jährigen Kredittilgung würde man auch dann nicht die geplanten Investitionskosten in Höhe von 9 Milliarden Forint überschreiten.