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Steinmeier bei Ungarns Regierungschef

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich am Dienstag in Budapest für den Beitrag Ungarns zum Mauerfall vor 20 Jahren bedankt. Schon der Aufstand von 1956 in Ungarn sei Keim für den Umsturz im Ostblock gewesen, erklärte der Außenamtschef. Zusammen mit dem 17. Juni 1953 in Ost-Berlin und der DDR als Urdatum gehöre er in eine Reihe, die zum Zusammenbruch der Regime 1989 in ganz Mitteleuropa führte. Steinmeier erinnerte an die gemeinsame Aktion Ungarns und Österreichs zur Öffnung der Grenze, bei der die Außenminister beider Länder im Juni vor zwei Jahrzehnten die Drahtverhaue zwischen den damaligen Blöcken durchschnitten.

Ungarns Regierungschef Gordon Bajnai bekräftigte im Gespräch mit Steinmeier, dass Deutschland für Ungarn nach wie vor ein hervorragender Wirtschaftspartner ist. Daher sei es Ziel der ungarischen Regierung, das intensive Beziehungssystem zwischen beiden Ländern aufrecht zu erhalten. Ungarn bemühe sich über die Festigung der Wirtschaftsbeziehungen hinaus um engere Zusammenarbeit auf den Gebieten der Bildung und Wissenschaft. Bajnai würdigte besonders, dass Daimler ungeachtet der negativen Entwicklung in der Autoindustrie zu seinem Engagement in Ungarn steht. Das Unternehmen plant den Bau eines Betriebes im Komitatszentrum Kecskemét.

In einem Interview mit Népszabadság online äußerte Steinmeier Anerkennung für die jüngsten Schritte der neuen ungarischen Regierung. Die begonnenen Reformprozesse schafften solche Rahmenbedingungen, durchdie das Land und seine Wirtschaft wieder auf einen Wachstumskurs kommen könne. Ungarn verfüge noch immer über ein großes Wachstumspotential. Zur Hilfe Deutschlands für Ungarn erklärte er, sein Land habe in Brüssel unterstützt, dass der ungarische Staatshaushalt europäische Gelder bekommt. Deutschland habe das aus gutem Grund getan. Es sei nicht nur der größte Investor, sondern zugleich auch der größte Handelspartner. Und die Deutschen stünden zu dem engen partnerschaftlichen Verhältnis.