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Pécs kämpft gegen NATO-Radar

Mit allen erdenklichen Mitteln setzt sich die südungarische Komitatsstadt Pécs gegen den geplanten Bau eines NATO-Radars am Rand der Stadt zur Wehr. An diesem Donnerstag will Bürgermeister Zsolt Páva gemeinsam mit anderen Radargegnern die Nacht in einem Zelt in der Umgebung des Radar-Standortes verbringen, teilte die Stadt am Mittwoch mit. „Wir tun alles dafür, dass kein Militärradar auf dem Tubes-Berg gebaut wird, weil das nach unserem Standpunkt unnötig und gefährlich ist“, sagte Páva. Zugleich bekräftigte er, dass er gemeinsam mit den Pécsern gegen den Radar kämpfen will, weil der Wille von fast 40 000 Pécsern – die Nein zum Militärradar sagten – für ihn richtungweisend und verpflichtend sei.

In einem Revisionsverfahren hatte das Hauptstädtische Gericht Ende November in einem rechtskräftigen Urteil Anträge von Radargegnern abgelehnt, die die Genehmigung des NATO-Radars auf dem Tubes verhindern sollten. Gleich mehrere Bürgerbewegungen waren juristsisch gegen den Radar vorgegangen. Sie vertraten den Standpunkt, der Verteidigungsminister habe die Genehmigung des Radarbaus rechtswidrig erteilt. Dabei machten sie Verstöße gegen die Bauordnung von Pécs und das Baugesetz geltend. Das Gericht wiederum argumentierte, es gehe um ein spezifisches Militärobjekt, auf das sich die allgemeinen Baugesetze nicht beziehen.

Die Stadt hat bereits vor Wochen am Zufahrtsweg zur geplanten Baustelle ein Schild aufgestellt, das Fahrzeugen mit über 3,5 Tonnen Gewicht die Zufahrt verbietet. Da das Militär die Straße regelmäßig mit schweren Fahrzeugen benutzt, will die Stadt Anzeige erstatten und diese Mit Video-Aufnahmen untermauern. Der Zugang soll jetzt rund um die Uhr bewacht und durch einen Schlagbaum gesperrt werden. Der Verkehr mit schweren Lkw schade dem Naturschutzgebiet auf dem Tubesberg, hieß es.