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Nato-Radar in Pécs darf nicht gebaut werden

Der seit Jahren umstrittene Bau einer Radarstation der NATO auf dem Tubesberg am Stadtrand von Pécs kann letztendlich doch nicht gebaut werden. Das Oberste Gericht Ungarns erklärte am Mittwoch die Baugenehmigung für ungültig. Das Verteidigungsministerium könne nur in einem völlig neuen Verfahren den Radar errichten, falls es seinen Plan nicht aufgibt, entschied das Gericht. Damit kassierte es auch ein Gerichtsurteil der ersten Instanz, in dem Klagen gegen den Radar abgewiesen worden waren.

Das Verteidigungsressort nannte das Urteil zwar überraschend, und kündigte im Verlauf von 90 Tagen eine Untersuchung an, in deren Verlauf neben dem Tubes auch andere Standorte für den Radar geprüft werden sollen. Die Sprecherin der Bewegung Bürger für das Mecsekgebirge, Csilla Vicze, bezeichnete das Urteil des Obersten Gerichts weise, gerecht und beispielhaft. „Es kam zu einem Urteil, das ein neues Kapitel in ungarischen Umweltfragen öffnen kann und auf das wir uns berufen werden“, sagte sie. Es habe festgestellt, dass man die internationalen Abkommen und Empfehlungen im Zusammenhang mit dem Umweltschutz während des Genehmigungsverfahrens berücksichtigen muss.