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Radarbau in Ungarn zunächst gestoppt

Das Oberste Gericht Ungarns hat den seit langem geplanten Bau einer Radaranlage der NATO in Pécs zunächst gestoppt, teilten die Richter am Montag in Budapest mit. Das Verteidigungsministerium kann so lange nicht mit der Errichtung des Radars auf dem Tubes-Berg am Stadtrand des Komitatszentrums beginnen, bis das Oberste Gericht in der Sache entschieden hat.

Im November hatte das Hauptstädtische Gericht in einem rechtskräftigen Urteil Klagen von Bürgerorganisationen gegen eine Verwaltungsentscheidung über den Bau zurückgewiesen. Damit schien nach jahrelangem Tauziehen der Weg für das NATO-Projekt frei. Danach aber wandten sich die Kläger, darunter die Stadt Pécs, an das Oberste Gericht, das nun innerhalb der nächsten Monate den Fall abschließen soll.

Verschiedene politische Kräfte in Pécs wehren sich seit Jahren gegen den Bau der Radaranlage, weil sie darin eine Bedrohung der Bürger sehen. Bei einem Volksentscheid hatten zwar rund 40 000 Einwohner gegen das Projekt gestimmt, wegen zu geringer Beteiligung war das Ergebnis jedoch ungültig. Vor einiger Zeit hatte die Selbstverwaltung der Stadt den Zufahrtsweg zum Tubes-Berg gesperrt, um den Start des Baus zu unterbinden.