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Zankapfel Parkgebühr – Klagen überschwemmen Gericht

Der Vorgang klingt kurios, hätte aber im ungünstigsten Fall zur Handlungsunfähigkeit eines Gerichts in Ungarn führen können. Die Richter mussten unter der Last von 20 000 Klagen fast ersticken, bei denen es in der überwältigenden Mehrheit um das Parken im Komitatszentrum Pécs (Baranya) ging. Grund für den schier unübersehbaren Berg von anhängigen Forderungen an Parksünder war das Näherrücken der auf fünf Jahre bestimmten Verjährungszeit. Täglich gab es laut Stadtgericht acht bis zehn Verfahren. Die Zivilrichter erledigten so im vorigen Jahr 51,7 Prozent mehr Verfahren als 2008. Damit gelang es dann, der Klageflut Herr zu werden und auch die „normalen“ Fälle zu lösen. Relativ wenige Änderungen von Urteilen durch das Oberste Gericht zeugen auch von guter Urteilsqualität ungeachtet des heftigen Ansturms.