Trump oder Biden? USA entscheiden über Präsidenten

Nach vier Jahren Donald Trump wird bei der US-Präsidentenwahl eine hohe Beteiligung erwartet. Umfragen sehen seinen Herausforderer Biden vorne. Der Amtsinhaber setzt nach dem beispiellosen Wahlkampf trotzdem auf Sieg.

Nach einem beispiellosen Wahlkampf haben die USA ihren Präsidenten für die nächsten vier Jahre gewählt: Donald Trump oder Joe Biden.

Der Amtsinhaber von den Republikanern gab sich am Dienstag siegesgewiss. Trump (74) zeigte sich im TV-Sender Fox sogar optimistisch, ein noch besseres Ergebnis als bei seinem Erfolg 2016 zu erzielen. In den Umfragen lag jedoch sein demokratischer Herausforderer Biden (77) bis zuletzt vorn – sowohl landesweit als auch in mehreren entscheidenden «Swing States».

Wegen der ungewöhnlich hohen Zahl an Briefwählern und einer damit verbundenen längeren Auszählung war unklar, ob der Sieger noch in der Wahlnacht feststeht. Manche fürchten eine Hängepartie über mehrere Tage oder sogar Wochen hinweg, wenn es kein klares Ergebnis gibt. Die Amtseinführung ist für den 20. Januar 2021 angesetzt.

Die ersten Wahllokale öffneten am Dienstag im Osten des Landes. Mancherorts bildeten sich lange Schlangen. Die USA erstrecken sich über mehrere Zeitzonen. Die letzten Wahllokale sind bis 7.00 Uhr MEZ geöffnet. Erwartet wird eine ungewöhnlich hohe Wahlbeteiligung. Fast 100 Millionen US-Bürger stimmten schon per Brief oder in vorab geöffneten Wahllokalen ab, wie das «U.S. Elections Project» berichtete – viele wohl wegen der Corona-Pandemie. Das entspricht rund 70 Prozent der Stimmen, die 2016 insgesamt abgegeben wurden.

Trump zeigte sich in dem Fox-Interview zuversichtlich, noch mehr Wahlleute als damals hinter sich vereinen zu können. Zum möglichen Szenario, er könnte noch vor der Auszählung aller Stimmen seinen Sieg verkünden, äußerte er sich uneindeutig. «Ich denke, wir werden siegen. Aber nur, wenn es einen Sieg gibt. Es gibt keine Gründe, Spiele zu spielen.» Seine Wiederwahl ist trotz der Umfragen keinesfalls ausgeschlossen. Trump hat nicht zugesagt, dass er das Resultat akzeptieren wird. Zudem betonte er immer wieder und ohne Belege die Gefahr eines Wahlbetrugs durch Briefwahl.

Während der Präsident den Wahltag größtenteils im Weißen Haus verbringen wollte, wollte Biden in den letzten Stunden noch einmal auf Stimmenfang im hart umkämpften Bundesstaat Pennsylvania gehen. Den Tag begann der ehemalige Vizepräsident mit einem Besuch von Kirche und Friedhof bei seinem Wohnort Wilmington (Delaware).

Hinter den beiden Kontrahenten liegt ein beispielloser und hart geführter Wahlkampf, der von persönlichen Attacken vor allem von Trump geprägt war. Der Präsident nannte Biden bei seinen letzten Wahlkampfveranstaltungen einen «korrupten Politiker», der die Wirtschaft in eine «tiefe Depression» stürzen würde. Biden warf Trump vor, bei der Eindämmung der Corona-Pandemie völlig versagt zu haben. Er spalte die Nation und spiele Amerikaner gegeneinander aus. Trump sei der «korrupteste» und «rassistischste» Präsident der Geschichte.

Trump hielt Biden vor, die USA mit neuen Corona-Auflagen in einen «Gefängnisstaat» verwandeln zu wollen. «Eine Stimme für Biden ist eine Stimme für Lockdowns, Entlassungen und Elend», sagte der Präsident. Biden hat keine Lockdowns angekündigt, sondern versprochen, im Falle seines Wahlsieges bei der Bekämpfung der Pandemie auf Wissenschaftler zu hören.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist zuletzt wieder deutlich angestiegen, im Schnitt auf rund 80 000 pro Tag. Nach Daten der Universität Johns Hopkins gibt es in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, bislang rund 9,3 Millionen bestätigte Infektionen. Mehr als 231 000 Menschen sind nach einer Ansteckung gestorben – mehr als in jedem anderen Land der Welt.

Die US-Bürger waren aufgerufen, den Präsidenten, die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie rund ein Drittel der 100 Mandate im Senat neu zu bestimmen. Zudem gab es in vielen Bundesstaaten örtliche Abstimmungen. Der US-Präsident wird nicht direkt gewählt. Der Wahlsieger in einem Bundesstaat gewinnt dort die Stimmen der Wahlleute. Diese wählen dann im Dezember den Präsidenten. Für den Sieg werden mindestens 270 Stimmen der Wahlleute benötigt.

In den letzten Tagen des Wahlkampfs konzentrierten sich beide Kandidaten auf «Swing States» wie Pennsylvania, Michigan und Florida, bei denen nicht feststeht, ob der Kandidat der Republikaner oder jener der Demokraten siegen wird.

Eine Entscheidung des Obersten Gerichts zu den Briefwahlfristen in Pennsylvania bezeichnete Trump als «sehr gefährlich». Die Entscheidung, die Auszählung von Briefwahlunterlagen noch bei Erhalt drei Tage nach der Wahl zu erlauben, werde zu «ungezügeltem und unkontrolliertem Betrug» führen, schrieb er auf Twitter. «Es wird zu Gewalt in den Straßen führen. Es muss etwas getan werden.» Twitter versteckte die Nachricht umgehend hinter einem Warnhinweis und schränkte die Möglichkeit der Weiterverbreitung des Tweets ein.

Trump hat wiederholt gefordert, der Sieger müsse noch in der Wahlnacht klar verkündet werden. Seine Forderung – für die es keine rechtliche Grundlage gibt – nährt die Befürchtungen, dass sich der Republikaner vorzeitig zum Sieger erklären könnte. Er hatte auch signalisiert, dass er sich vor Gericht gegen eine Verzögerung wehren könnte. Umfragen legten nahe, dass die in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen eher zugunsten Trumps ausfallen würden, Briefwahlstimmen eher für Biden.

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