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Biden fehlt ein Bundesstaat – Nervosität in den USA wächst

Gespannt schauen Amerika und die Welt auf Pennsylvania, North Carolina, Georgia und Nevada. Dort zeichneten sich denkbar knappe Ergebnisse der Präsidentschaftswahl ab. Biden mahnt, dass jede Stimme gezählt werden müsse. Trump fordert ein Ende der Auszählung.

Zwei Tage nach der Präsidentschaftswahl in den USA hat Herausforderer Joe Biden gute Chancen auf einen Wahlsieg, für Amtsinhaber Donald Trump sind sie dagegen deutlich geringer.

In den noch nicht entschiedenen Bundesstaaten Pennsylvania, North Carolina, Georgia und Nevada zählten Wahlhelfer rund um die Uhr Stimmen aus. Zu teilweise gewaltsamen Protesten kam es am Mittwochabend in New York, Portland, Detroit, Chicago und Philadelphia.

Ein Sieg in nur noch einem Staat würde Biden reichen für die erforderliche Mehrheit von 270 Stimmen in der Wahlversammlung (Electoral College). Trump benötigt eine Mehrheit in allen vier Staaten – falls sich in Arizona das bisherige Ergebnis für Biden bestätigen sollte. In mehreren Staaten schickte Trumps Wahlkampfteam Anwälte mit Klagen los, um mit juristischen Mitteln die drohende Niederlage zu verhindern.

Nach Berechnungen der Nachrichtenagentur AP und des TV-Senders Fox News hat Biden bislang die Stimmen von 264 Wahlleuten sicher. Andere Medien wie der Sender CNN und die «New York Times» sahen Biden erst bei 253 Stimmen. Grund dafür ist, dass sie den Staat Arizona noch nicht für entschieden halten. Am Donnerstagnachmittag (MEZ) stellte sich die Situation nach Erhebungen der Nachrichtenagentur AP und des Instituts Edison Research so dar:

PENNSYLVANIA (20 Stimmen für die Wahlversammlung):

Der Vorsprung für Trump ist mit zunehmender Auszählung von Briefwahlstimmen geschrumpft. Zuletzt waren es bei einem Auszählungsstand von schätzungsweise 89 Prozent 50,5 Prozent für Trump und 48,2 Prozent für Biden.

NORTH CAROLINA (15 Stimmen):

Auch in dem Ostküsten-Staat gibt es noch keine Entscheidung. Bei einem Auszählungsstand von schätzungsweise 95 Prozent lag Trump mit 50,1 Prozent vor Biden (48,7 Prozent). In North Carolina werden auch noch Briefwahlstimmen gezählt, die bis zum 12. November eingehen.

GEORGIA (16 Stimmen):

In dem Südstaat gibt es ein denkbar enges Kopf-an-Kopf-Rennen um die Mehrheit. Bei Auszählung von 96 Prozent der Stimmen führte Trump mit 49,6 Prozent, Biden kam vorläufig auf 49,2 Prozent. Vor allem Stimmen aus dem Großraum Atlanta waren noch zu zählen – traditionell eher eine Hochburg von Bidens Demokratischer Partei.

NEVADA (6 Stimmen):

Dort führte Biden bei einem Auszählungsstand von etwa 86 Prozent mit 49,3 Prozent vor Trump (48,7 Prozent).

In Arizona hielt das Trump-Lager am Donnerstag weiter die Hoffnung hoch, das Ergebnis für Biden noch kippen zu können. Die bei der Bekanntgabe von Ergebnissen sehr zurückhaltende AP hatte in Arizona bereits in der Wahlnacht eine Entscheidung für Biden gemeldet, ebenso der TV-Sender Fox. Am Donnerstag führte Biden bei einem Auszählungsstand von 86 Prozent mit 50,5 Prozent vor Trump mit 48,1 Prozent.

Trumps Wahlkampagne kündigte an, in Wisconsin mit Blick auf «Unregelmäßigkeiten» eine Neuauszählung der Stimmen beantragen zu wollen. In Michigan hat sie nach eigenen Angaben Klage bei einem Gericht eingereicht und einen sofortigen Stopp der weiteren Auszählung verlangt, bis den Republikanern Zugang zu den Wahllokalen gewährleistet werde. In Pennsylvania wollen die von den Republikanern beauftragten Anwälte verhindern lassen, dass Briefwahlstimmen als gültig gewertet werden, die bis Freitag eintreffen – diese Regelung hatte das Oberste Gericht der USA zugelassen. In Georgia klagte Trumps Wahlkampfteam, weil 53 zu spät per Post eingetroffene Stimmzettel berücksichtigt worden seien.

Ihren Widerhall fand der Rechtsstreit in dem, wie sich beide Kandidaten am Donnerstag auf Twitter äußerten. Biden betonte: «Jede Stimme muss gezählt werden.» Hingegen forderte Trump in Großbuchstaben, die Auszählung zu stoppen.

Der US-Präsident wird nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern von Wahlleuten. Deren Stimmen gehen mit Ausnahme der beiden Staaten Nebraska und Maine vollständig an den Sieger in dem jeweiligen Bundesstaat. Die Wahlversammlung kommt am 14. Dezember zusammen.

Bei den Teilwahlen zum Kongress, die gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl stattfanden, zeichnete sich unterdessen ab, dass es zu keinen größeren Verschiebungen in beiden Häusern kommt. Am Mittwoch standen noch mehrere Entscheidungen aus. Erstmals wurden zwei schwarze Abgeordnete ins Repräsentantenhaus gewählt, die sich zu ihrer Homosexualität bekennen – Mondaire Jones und Ritchie Torres.

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