Gefro Banner

Ungarn verhandelt nach Kommunalwahl mit IWF

Ungarn will offenbar nach der Kommunalwahl die kürzlich abgebrochenen Gespräche mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) wieder aufnehmen. Das geht aus einem Bericht der Zeitung „Népszabadság“ hervor. Regierungskreise hielten es dem Blatt zufolge für wahrscheinlich, dass die Regierung nach der Kommunalwahl vom 3. Oktober an den Verhandlungstisch mit EU und IWF zurückkehrt.

Finanzminister Mihály Varga hatte zuvor in einem Fernseh-Interview erklärt, sein Land werde sich in diesem Jahr an das vereinbarte Haushaltsdefizit von 3,8 Prozent halten. Doch für Ungarn sei die Frage der Unabhängigkeit und Selbstbestimmung das Grundsätzliche. Es sei nicht bereit nachzugeben, doch dafür, mit dem IWF eine Art Dialog aufrecht zu erhalten.

Ungarn hatte im Juli Gespräche mit einer gemeinsamen Delegation von EU und IWF in Budapest platzen lassen. Seitdem kann es nicht mehr auf Hilfsgelder beider Organisationen zugreifen. Vor zwei Jahren hatte ein Kredit von insgesamt 20 Milliarden Euro Ungarn vor dem Staatsbankrott bewahrt.

Ministerpräsident Viktor Orbán hatte erst kürzlich während seines Deutschland-Besuchs erklärt, für Ungarn laufe zum Jahresende der Vertrag mit dem IWF ab. Danach müsse man nicht mehr mit dem IWF, sondern nur noch mit der EU verhandeln. Die Regierung müsse mit der EU übereinkommen, wie das Haushaltsdefizit unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedrückt werden könne.