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UNO kritisiert Ungarn wegen Diskriminierung

Experten des Rates für Menschenrechte der UNO haben Ungarn wegen des wachsenden Antisemitismus und der Lage der Roma scharf kritisiert, berichtet das öffentlich-rechtliche Fernsehen am Donnerstag. In ihrem Bericht zur Bewertung des Landes sprachen Sie von Diskriminierung und schlechter Behandlung.

Die 18 Experten des Gremiums befassten sich im Rahmen einer regelmäßigen Kontrolle der Mitgliedsstaaten mit Ungarn und untersuchten, mit welchen Maßnahmen es den internationalen Vereinbarungen über die bürgerlichen und politischen Rechte nachkommt.

Die bedeutende Minderheit der Roma sei von einem sehr breiten gesellschaftlichen Vorurteil und Diskriminierung betroffen, sagte das Mitglied des Rates für Menschenrechte, Michael O’Flaherty in Genf bei der Vorstellung des Dokuments. Die ungarische Seite habe auch anerkannt, dass die Einstellung der Gesellschaft geändert werden müsse.

Als beunruhigend sehen die Fachleute an, dass die Roma-Minderheit von Seiten der öffentlichen Personen, der Medien und der offiziell aufgelösten Ungarischen Garde Ziel von verallgemeinernden und bösartigen Erklärungen sei. Die Polizei behandle sie ständig schlecht.

Ungeachtet der ausgearbeiteten Regierungsstrategie werde die Minderheit noch immer in Bildung, bei der Versorgung mit Wohnraum, im Gesundheitswesen und in der Politik in den Hintergrund gedrängt. Besorgnis erregend sei, dass das ungarische Verfassungsgericht die Redefreiheit so breit auslege, dass das ein rechtliches Vorgehen gegen die Hassrede verhindere.

Die Experten forderten Ungarn zur Stärkung der Toleranz sowie dazu auf, dass es gegen Straftaten auftreten soll, die durch Rassenhass motiviert sind. Außerdem solle Ungarn gegen die ehemaligen und derzeitigen Mitglieder der Ungarischen Garde vorgehen. Der Bericht vermerkt, dass die Roma-Minderheit in Ungarn gegenwärtig eine Stärke von bis zu 800 000 Menschen hat.