Orbán: „Wir haben das Geld der Ungarn geschützt“

Nachdem auf dem EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstagabend eine Einigung über den EU-Haushalt und den Konjunkturfonds erzielt wurde, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Video auf Facebook, dass „der gesunde Menschenverstand gesiegt hat: Wir haben das Geld der Ungarn geschützt.“ – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Orbán sagte, es habe eine letzte Verhandlungsrunde mit der ungarischen Delegation gegeben. „Wir sind die letzte Runde gelaufen.“ „Jeder hat seine letzte Karte gespielt“, sagte er und fügte hinzu, dass eine Einigung erzielt worden sei. „Ich muss sagen, dass der gesunde Menschenverstand gesiegt hat.“ „Wir haben gewonnen, weil in schweren Zeiten, während der Epidemie und der Wirtschaftskrise, keine Zeit für ideologische oder politische Debatten ist, die uns vom Handeln abhalten“, sagte er. Der Ministerpräsident sagte, dass am Ende die europäische Einheit bewahrt worden sei.

Orbán fügte jedoch hinzu, dass immer noch Vorschläge auf dem Tisch lägen, die vielen Mitgliedsstaaten wie Ungarn nicht gefallen würden, und verwies auf die Migration und familienfeindliche Maßnahmen, die „von Brüssel geplant“ seien. Er sagte, es werde noch Streitigkeiten geben, „aber heute haben wir definitiv drei Dinge erreicht“. Orbán sagte, Ungarn habe es geschafft, zu verhindern, dass der europäische Gründungsvertrag umgangen und den Ungarn „Entscheidungen aufgezwungen werden, die wir nicht akzeptieren“.

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, verkündete auf Twitter, dass auf dem Gipfel eine Einigung über den Mehrjahreshaushalt und den Konjunkturfonds der EU erzielt worden sei.