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Ungarn verfehlt Defizitziel 2010

Ungarn hat sein für 2010 vorgesehenes Defizitziel von 3,8 Prozent des Bruttonationalprodukts (BIP) möglicherweise verfehlt. Das schließt die Zeitung „Népszabadság“ (Donnerstag, 17.2.) aus vorläufigen Daten, die ein über das erwartete Maß hinaus wesentlich höheres Defizit bei den Kommunen anzeigen. Die Befürchtung bestätigte der Zeitung zufolge auch die Ungarische Nationalbank in einer Information, wonach im vorigen Jahr der Netto-Finanzierungsbedarf des Staatshaushaltes 4,7 Prozent des BIP ausmachte.

Das bedeute zwar nicht, dass auch die gegenüber der EU abgerechnete Bilanz sich den 5 Prozent nähert, signalisiere jedoch gut die Risiken, die auch dieses Jahr betreffen. Deshalb sei auch die Schaffung eines Stabilitätsfonds in Höhe von 250 Milliarden Forint (rund 925 Millionen Euro) notwendig gewesen.

Damit sei auch der Plan gefährdet, dass Ungarn baldestmöglich aus dem Defizitverfahren der EU herauskommt. Dieses Verfahren läuft seit dem Beitritt Ungarns zur Europäischen Union (1. Mai 2004).