Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, wirbt dafür, trotz der verschärften Corona-Lage wie geplant Mitte Januar den neuen CDU-Parteichef zu wählen.
Eine erneute Verschiebung wäre «Augenwischerei» und sei mit der Jungen Union nicht zu machen, sagte er der «Rheinischen Post» (Montag). Die Pandemie zeige, dass niemand die Lage in vier oder acht Wochen vorhersagen könne. Zugleich sei allen klar, dass für den Parteitag ein kontaktarmes, digitales Format gebraucht werde. Daran hätten die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zu einem harten Lockdown nichts geändert.
Die Bewerber für die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer sind Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen.
Die CDU-Spitze entscheidet heute über den Ablauf des Parteitags. Generalsekretär Paul Ziemiak hat dafür Varianten vorbereitet – einen fast vollständig digitalen Parteitag und ein hybrides Treffen, bei dem sich die 1001 Delegierten auf 10 bis 20 Standorte verteilt in ganz Deutschland treffen würden.
Ein digitaler Parteitag würde bedeuten, dass die Delegierten den Reden zu Hause an ihren Computern folgen und dann digital wählen. Anschließend wäre eine Bestätigung der Wahl in Papierform notwendig, um die Abstimmung rechtssicher zu machen. Friedrich Merz bekräftigte am Sonntagabend im ARD-«Bericht aus Berlin», dass das Verfahren rechtlich sicher möglich wäre. «Es geht technisch, es geht nach meiner Auffassung auch juristisch», sagte Merz am Sonntagabend im ARD-«Bericht aus Berlin». Das sei nun wirklich rauf und runter geprüft worden.
Kuban sagte: «Gerade weil die Pandemiebekämpfung die volle Aufmerksamkeit der CDU als Regierungspartei braucht, müssen wir Mitte Januar unsere Führungsfrage endlich klären.» Dass man corona-konform einen Vorstand neu wählen könne, habe die Junge Union gezeigt. «Gerne unterstützen wir die Partei jetzt mit unserem Know-how», fügte er an.
Mit Blick auf die Kür eines Unions-Kanzlerkandidaten sprach sich Kuban für einen deutlich späteren Termin aus: «Im Superwahljahr sollten wir uns mit einer starken Parteiführung zunächst auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz konzentrieren. Die Frage, wer für uns als Union die besten Chancen bei dieser Bundestagswahl hat, sollten wir danach gemeinsam mit der CSU beantworten. Da bin ich voll bei Wolfgang Schäuble und Markus Söder.»
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