Nach Kommunalwahlen in Hessen – Auszählung der Stimmen läuft

Nach den Kommunalwahlen in Hessen hat sich am Sonntagabend die Auszählung der Stimmen in vielen Gemeinden weiter hingezogen. Die Wahllokale schlossen um 18.00 Uhr.

Abgestimmt wurde über die Zusammensetzung der neuen Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente sowie der Ortsbeiräte für die Dauer von fünf Jahren. Bereits in den Tagen vor der Abstimmung hatte sich eine hohe Briefwahlquote abgezeichnet.

Für die Nacht zum Montag hat das Statistische Landesamt für das landesweite Ergebnis lediglich einen Trend angekündigt. Darin fließen die Ergebnisse für Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte ein. Doch auch diese vorläufigen Ergebnisse zogen sich am Sonntagabend auch wegen des großen Briefwahlanteils vielerorts hin.

In Frankfurt, Darmstadt, Gießen und Kassel lagen am Abend (Stand 21.15 Uhr) die Grünen vorn. In der Landeshauptstadt Wiesbaden zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und Grünen ab. In Fulda war die CDU mit Abstand stärkste Partei, in Offenbach die SPD. Allerdings waren in den Städten mitunter zahlreiche Stimmen noch nicht ausgezählt.

Hessenweit waren rund 4,7 Millionen Männer und Frauen wahlberechtigt. Darunter sind auch 423.000 EU-Ausländer. In Hessen konnte diese Gruppe das erste Mal 1997 unter denselben Voraussetzungen wie deutsche Staatsangehörige an den Kommunalwahlen teilnehmen.

Angesichts der Corona-Pandemie galten in den Wahllokalen die üblichen Hygieneregeln mit Maskenpflicht und Abstandsregeln. Wähler sollten möglichst ihren eigenen Kugelschreiber mitbringen. Das Land hatte die Wahlhelfer zudem mit FFP2-Masken, OP-Masken und Handschuhen ausgestattet.

Für einen Platz in den kommunalen Parlamenten hatten Kandidaten von insgesamt 20 Parteien und 585 Wählergruppen ihren Hut in den Ring geworfen. Das sind drei Parteien und 34 Wählergruppen mehr als bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren.

Die Zahl der Stimmen ist abhängig von den Sitzen in dem jeweiligen kommunalen Parlament. Die Stimmen dürfen einzeln oder mehrfach (Kumulieren) an Kandidaten auch aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Panaschieren) gegeben werden. Man darf auch alle Stimmen einer Partei oder Wählergemeinschaft geben, beide Formen der Stimmabgabe kombinieren und einzelne Namen streichen. Dies führte teils zu riesigen Wahlzetteln. Auch die Auszählung dauert länger als etwa üblicherweise bei Landtagswahlen. Bei den für den späten Sonntagabend erwarteten Trendergebnissen werden nur die Wahlzettel gezählt, auf denen eine ganze Liste angekreuzt wurde.

Auch die Ausländerbeiräte wurden am Sonntag neu gewählt. Grundvoraussetzung ist, dass mehr als 1000 Menschen mit einer nichtdeutschen Staatsbürgerschaft in einer Kommune leben. Parallel wurde in Hessen über 34 (Ober-)Bürgermeister- und fünf Landratsposten abgestimmt.

So wurde in Hanau der SPD-Politiker Claus Kaminsky mit einem klaren Ergebnis von 56,17 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Der Diplom-Verwaltungswirt, der bereits seit 2003 auf dem Chefposten im Hanauer Rathaus sitzt, war im vergangenen Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag mit neun Toten stark gefordert und dadurch auch bundesweit bekannt geworden. In Limburg und Wetzlar gab es dagegen keinen eindeutigen Sieger, dort kommt es jeweils zu einer Stichwahl.