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Brüssel verlangt Geld zurück

Auf Druck der Behörde OLAF bei der Europäischen Union zog die Behörde für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung MVH in Ungarn zahlreiche Genehmigungen für die Vergabe von EU-Fördermitteln zurück. Dem Bericht der Untersuchungskommission zufolge wurden landesweit von einem Unternehmer Spielplätze zu wesentlich überteuerten, irrealen Preisen gebaut. Über eine Stiftung war sogar der jeweilige Eigenanteil für die kleinen Gemeinden aufgebracht worden.



Es handelt sich bisher um landesweit 145 Gemeinden, die 2011 ihre Spielplätze mit Fördermitteln gebaut haben und nun zur Rückzahlung der Gelder aufgefordert wurden. Die Dörfer protestieren und wollen rechtliche Schritte einleiten. Sollte die Forderung tatsächlich durchgesetzt werden, würde das für viele Gemeinden Zahlungsunfähigkeit zur Folge haben, so ein Bürgermeister. Das es sich bei den aufgedeckten Fällen gerade um Spielplätze handelt, ist doppelt traurig.

Die OLAF untersucht Fälle von Betrug zum Nachteil des EU-Haushalts, von Korruption sowie von schwerwiegendem Fehlverhalten innerhalb der Organe und Einrichtungen der EU und entwickelte eine Betrugsbekämpfungsstrategie für die Europäische Kommission.