Orbán: EU sollte Kosten für Grenzzaun erstatten

Zum Thema Migration sagte Ministerpräsident Viktor Orbán in seinem wöchentlichen Radiointerview, dass in den vergangenen sechs Jahren seit 2015 Grenzzäune nicht nur von Ungarn, sondern auch von Griechenland, Spanien, Bulgarien, Slowenien, Estland, Litauen, Lettland und Polen gebaut worden seien. Dies zeige, dass die Position Ungarns, die es 2015 „im Alleingang“ eingenommen habe, langsam zur Mehrheitsmeinung in Europa werde, sagte er – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

In den ersten neun Monaten dieses Jahres seien insgesamt 92.000 illegale Grenzübertritte verhindert worden, was zeige, dass der Migrationsdruck innerhalb eines Jahres um das Drei- bis Vierfache gestiegen sei, sagte Orbán. Ungarn habe bisher fast 600 Milliarden Forint für den Grenzschutz ausgegeben, was in etwa der Summe entspreche, die die Regierung im nächsten Jahr den Eltern in Form von Steuererleichterungen zukommen lassen werde, sagte er. Daher sei es eine vernünftige Forderung Ungarns, dass die EU zumindest einen Teil dieses Geldes zurückzahlen solle, fügte er hinzu.

Orbán warnte, dass sich die Pandemie durch die Migration schneller ausbreite, da illegale Migranten die Infektion übertragen. Ungarn sei bereit, einen Korridor für Migranten zu öffnen, damit diese „bis nach Österreich, Deutschland und Schweden marschieren“ könnten, weigere sich aber, Brüssel zu erlauben, Ungarn seine Meinung aufzuzwingen, so Orbán. Es sei Sache des ungarischen Volkes zu entscheiden, wer ins Land gelassen werden solle und mit wem es zusammenleben wolle, fügte er hinzu. „Diese Debatte wird uns noch jahrelang begleiten, denn wir leben in einem Zeitalter der Epidemien und der Migration“, sagte Orbán.