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Ungarn: Bußgelder wegen Übertretung des Rauchverbots

Der staatliche Hygiene- und Amtsarztdienst ÁNTSZ kontrollierte in Ungarn im vergangenen Jahr in mehr als 27 Tausend Einrichtungen die Einhaltung des Gesetzes zum Schutze der Nichtraucher. In rund 120 Tausend Fällen wurden Bußgelder in Höhe von insgesamt 3,3 Millionen Forint verhangen.

Die meisten Verfahren leiteten die Kontrolleure wegen Ordnungswidrigkeiten auf öffentlichen Plätzen ein. Wie bekannt, gilt seit dem 1. Januar 2012 auf allen öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Räumlichkeiten generelles Rauchverbot. Die Kontrolleure sanktionierten vor allem an Bushaltestellen, auf Bahnhöfen und in Parks verbotenerweise rauchende Personen, steht im Bericht von ÁNTSZ. Im letzten Jahr wurden Dreiviertel der gesamten Bußgelder an Privatpersonen verhangen.

Viel weniger Strafen wurden in gastronomischen und schulischen Einrichtungen, in Bars und Vergnügungslokalen, sowie an Arbeitsplätzen ausgesprochen. Die höchste Strafe hatte ein Mitarbeiter einer Gesundheitseinrichtung zu zahlen, sie belief sich auf 250 Tausend Forint. Die Kontrollen werden von den Kreis- und Komitatsbehörden des ÁNTSZ in Zusammenarbeit mit Ordnungsamt und der Polizei durchgeführt und auch in diesem Jahr fortgesetzt.