Gulyás: Parlament wird Orbán in der Woche vom 16. Mai vereidigen

Das neue ungarische Parlament wird voraussichtlich in der Woche ab dem 16. Mai den Premierminister vereidigen, so der Stabschef des Ministerpräsidenten – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Die Regierung wird unmittelbar nach der ersten Sitzung des neuen Parlaments am 2. Mai einen Vorschlag für die Struktur der neuen Regierung vorlegen, eine Voraussetzung für die Bildung einer neuen Regierung, sagte Gergely Gulyás bei einer wöchentlichen Pressekonferenz der Regierung. Die neue ungarische Regierung könnte innerhalb von zwei bis drei Tagen nach der Vereidigung des Ministerpräsidenten gebildet werden, sagte er. Gulyás sagte, Orbán habe Máté Kocsis gebeten, seine Rolle als Fraktionsvorsitzender der Partei wieder aufzunehmen. Orbán führe Gespräche über die neue Regierung, und die Ergebnisse dieser Gespräche würden öffentlich gemacht, sagte Gulyás. „Bis dahin ist alles andere reine Spekulation“, sagte er.

„Die ungarische Demokratie war immer am stärksten, wenn eine bürgerliche Regierung am Ruder war“, sagte Gulyás und fügte hinzu, dass die Regierung ein „extrem starkes Mandat“ haben werde. Etwa 54 % der Ungarn, d.h. mehr als drei Millionen Menschen, haben für die Liste der Regierungsparteien gestimmt, während die Opposition von „ganz links bis ganz rechts“ gerade einmal 2 Millionen Stimmen erhielt, sagte er. „Keine Partei hat jemals so viele Stimmen erhalten wie die bürgerlichen Kräfte nach einer jahrzehntelangen Herrschaft bei der letzten Wahl.“