Varga erläutert wirtschaftspolitische Ziele

Finanzminister Mihaly Varga sprach in der neuesten Folge von „The Bold Truth About Hungary“, dem Podcast des internationalen Sprechers der Regierung, Zoltán Kovács, über seine wirtschaftspolitischen Ziele – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

In Bezug auf die Steuerpolitik sagte Varga, dass der Ansatz der Regierung nicht darin bestehe, neue Steuern einzuführen, sondern die Steuerbasis zu verbreitern, indem die Steuervermeidung verringert werde. Wenn es mehr Steuerzahler gibt, müssen sie auch weniger zahlen, fügte er hinzu. „Paradoxerweise konnten wir nachweisen, dass ein niedrigerer Steuersatz zu höheren Staatseinnahmen beiträgt, während die Wirtschaft wettbewerbsfähiger geworden ist, da wir das System der staatlichen Unterstützung und Hilfe ausweiten konnten“, sagte er. Varga räumte ein, dass das Jahr 2023 für Ungarn das „gefährlichste Jahr“ seit dem Systemwechsel sein werde, was „eine Reduzierung der Risiken und einen Aufbau von Reserven“ erforderlich machen werde.

Die Regierung wolle auch in finanzieller Hinsicht ein „sicheres Umfeld“ schaffen, indem sie Arbeitsplätze schütze, den realen Wert der Renten bewahre und das regulierte Preissystem für die Versorgung der privaten Haushalte beibehalte, sagte er. Er wies darauf hin, dass die ausländischen Direktinvestitionen in den letzten Jahren ein Rekordniveau erreicht haben, obwohl die Steuern im Verhältnis zum BIP in einem noch nie dagewesenen Umfang gesenkt wurden. Ein Rückblick auf die vergangenen 13 Jahre zeige, dass Ungarns Wirtschaftsmodell „erfolgreich war“. Während das Land 2010 „am Rande der Zahlungsunfähigkeit“ gestanden habe, sei die Wirtschaft 2019 mit dem höchsten Tempo in der Europäischen Union gewachsen, fügte er hinzu.

Varga sagte, Ungarns Regierung sei „proaktiv“ und gehe „nicht nur wie ein Schiedsrichter auf dem Spielfeld auf und ab“, sondern gestalte das Spiel als „einer der Spieler“. Er bezeichnete die Frage der Demografie als „das wichtigste Thema“ für Ungarn und fügte hinzu, dass die Wirtschaft bei einer anhaltenden Entvölkerung in den nächsten 10-20 Jahren „schwerwiegende, schwer zu reparierende Schäden“ erleiden werde. Varga warf den Entscheidungsträgern in Brüssel vor, sie würden die EU-Finanzierung des Landes „zurückhalten“ und Ungarn einen Wettbewerbsnachteil verschaffen.