Voraussetzung für die Ratifizierung der NATO-Mitgliedschaft

Wiederherstellung des gegenseitigen Respekts in den Beziehungen zwischen Ungarn und Schweden

Schweden muss in seinen bilateralen Beziehungen zu Ungarn Respekt zeigen, und die Gesetzgeber des ungarischen Parlaments werden mit Sicherheit bereit sein, die Ratifizierung seiner NATO-Mitgliedschaft zu beschleunigen, sagte Außenminister Péter Szijjártó am Freitag in Budva (Montenegro) – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

In seiner Rede auf der jährlichen sicherheitspolitischen Konferenz To Be Secure (2BS) wies der Außenminister darauf hin, dass die ungarische Regierung dem Parlament im vergangenen Jahr die Ratifizierungsunterlagen vorgelegt habe. „Die Entscheidung liegt nun in den Händen der Nationalversammlung“, sagte Szijjártó laut einer Erklärung des Ministeriums. Szijjártó sagte auf dem Forum, dass die ungarischen Abgeordneten ihre Mandate bei den Parlamentswahlen „in einem demokratischen Rennen“ errungen hätten, viele von ihnen vertraten die Regierungsparteien zum vierten, fünften oder sogar sechsten Mal. Die Menschen hätten sie gewählt, und sie arbeiteten seit Jahrzehnten daran, ihre Interessen zu vertreten, sagte Szijjártó. „Trotzdem müssen sie sich aus mehreren hundert Kilometern Entfernung ständig anhören, dass sie ihre Mandate in einem undemokratischen, illegitimen, autokratischen und diktatorischen Verfahren gewonnen haben“, sagte er. Der Außenminister bezeichnete es als „inakzeptabel und beleidigend“, dass Schweden zwar immer wieder auf die Ratifizierung der NATO-Mitgliedschaft des Landes dränge, aber gleichzeitig ständig wiederhole, Ungarn sei keine Demokratie.