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Ungarn engagiert sich für die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit

Ungarn ist entschlossen, die europäischen Verteidigungskapazitäten zu stärken, sagte Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky am späten Dienstag in Berlin nach einem Gespräch mit seinem deutschen Amtskollegen Boris Pistorius – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

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Die EU „muss ein glaubwürdiger Akteur im Verteidigungsbereich werden“, sagte Szalay-Bobrovniczky laut einer Erklärung des Ministeriums. Ungarn sei entschlossen, diese Fähigkeiten zu unterstützen, fügte er hinzu. Die Minister erörterten die Verteidigungsprioritäten für die kommenden sechs Monate, in denen Ungarn den rotierenden EU-Vorsitz übernehmen wird. In Kriegszeiten müssen Verteidigung, Sicherheit und die Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten ein wichtiges Element der Präsidentschaft sein, sagte er. Ungarn sieht die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie als eine Priorität an, sagte Szalay-Bobrovniczky. Die Regierung habe 2016 mit der militärischen Entwicklung in Ungarn begonnen, ein Projekt, für das sich die EU erst kürzlich eingesetzt habe, sagte er.

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Gleichzeitig beginne die Sicherheit Ungarns „nicht an den Grenzen des Landes“. Daher werde der Ratsvorsitz der Integration des westlichen Balkans und der Stärkung der Sahelzone „als Mittel zur Bekämpfung der illegalen Migration und des Terrorismus“ Priorität einräumen, so der Minister. Szalay-Bobrovniczky und Pistorius sprachen auch über die Unterstützung für die Ukraine. Szalay-Bobrovniczky sagte, Ungarns Haltung sei unverändert und fügte hinzu, dass nur ein sofortiger Waffenstillstand und Friedensgespräche ein Ende des Krieges herbeiführen könnten. „Ungarns friedensorientierte Regierung wurde bei den Wahlen am 9. Juni weiter gestärkt und lehnt daher weiterhin eine drohende Eskalation ab. Wir werden uns nicht mit Geld, Waffen oder Truppen an der Koordinierungsmission der NATO beteiligen und auch keine ähnlichen Bemühungen der EU unterstützen“, sagte er.

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