Volánbusz-Affäre – Volán-Gruppe und MÁV-Gruppe kooperieren mit den Strafverfolgungsbehörden

Die Unternehmen der Volán-Gruppe und der MÁV-Gruppe ergreifen alle möglichen zivilrechtlichen Maßnahmen, um den ihnen entstandenen Schaden in Höhe von über 10 Milliarden Forint ersetzt zu bekommen, und arbeiten zudem uneingeschränkt mit den Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden zusammen – teilte die MÁV Zrt. am Freitag der Nachrichtenagentur MTI mit.

In der Mitteilung hieß es: „die komplexe Ermittlung gegen Volánbusz und seine Rechtsvorgänger bezieht sich auf eine vielschichtige Reihe von Fällen, die sich auf die Begründung und Erfüllung mutmaßlich betrügerischer Rechtsverhältnisse zwischen 2015 und 2018 beziehen und dem Konzern und damit indirekt dem Staat einen Vermögensschaden in Höhe von 10 Milliarden Forint verursacht haben“. Die spätere Unternehmensleitung „erkannte, wie komplex und vermutlich gegen die guten Sitten verstoßende Rechtsverhältnisse“ in der vorangegangenen Zeit entstanden waren, weshalb es die betreffenden Verträge unverzüglich kündigte, die Zahlungen aussetzte und die erforderlichen rechtlichen Schritte unternahm, was zur Einleitung von Zivil- und Strafverfahren führte – fügten sie hinzu. Sie betonten, dass das Unternehmen aus Gründen der Ermittlungsinteressen keine weiteren Auskünfte über die Einzelheiten der laufenden Verfahren geben könne und dies auch nicht beabsichtige. Aus Presseberichten und anonymisierten Mitteilungen der Behörden lässt sich ableiten, dass es sich bei den beiden in dieser Angelegenheit festgenommenen Verdächtigen um den Geschäftsmann Dániel Jellinek, Geschäftsführer der Indotek Group, und Norbert Szivek, den ehemaligen Geschäftsführer der Magyar Nemzeti Vagyonkezelő Zrt., handelt.

Die Ermittlungen im Volánbusz-Fall wurden bereits 2021 wegen des Verdachts auf Untreue und Geldwäsche eingeleitet. Die Polizei teilte letzte Woche mit, dass bei den staatseigenen Volán-Unternehmen zwischen 2015 und 2018 ein Vermögensschaden in Höhe von rund 10 Milliarden Forint entstanden sei, weil gebrauchte Busse zu überhöhten Preisen beschafft worden seien. Dem Verdacht zufolge erfolgte die Anschaffung von 608 Fahrzeugen nicht unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Interessen der Verkehrsbetriebe, sondern im Sinne individueller Interessen. Auch der Kauf des Hauptsitzes der Volán-Gesellschaft in Kecskemét erfolgte zu einem überhöhten Preis. Dadurch entstand dem Unternehmen ein Vermögensschaden von mindestens 550 Millionen Forint. Nach Angaben der Polizei haben sich die Täter die aus der Untreue stammenden illegalen Vermögenswerte durch Geldwäsche verschafft. Den Angaben zufolge standen im Hintergrund die Finanzierung von Immobilienprojekten sowie die Aufnahme von Krediten in Höhe von über einer Milliarde Forint und der Kauf von hochpreisigen Fahrzeugen. Die Immobilieninvestitionen wurden im XII. und IX. Bezirk von Budapest sowie in Balatonvilágos und Törökbálint getätigt.

Bei den Volán-Gesellschaften übte die „Magyar Nemzeti Vagyonkezelő Zrt.“ die Eigentümerrechte aus, und deren damaliger Leiter hatte Kenntnis von staatseigenen Immobilien, die im Falle eines Verkaufs erhebliche Gewinne versprachen. So leiteten die Unternehmensleiter das Vermögen, das aus überteuerten Busankäufen der Volán-Gesellschaften sowie aus dem überteuerten Erwerb des Firmensitzes in Kecskemét stammte, über Zwischengesellschaften mittels vorgetäuschter Darlehensverträge an andere Unternehmen in ihrem Einflussbereich weiter, die es anschließend in Immobilienprojekte investierten.