Szijjártó: Investition von BYD in Szeged ist ein Erfolg für ganz Ungarn

Der ehemalige Minister für Außenwirtschaft und Außenpolitik betrachtet den Bau des Werks des chinesischen Automobilherstellers BYD in Szeged als großen Erfolg für ganz Ungarn. Péter Szijjártó erklärte am Montag vor der Sitzung des Ausschusses für nationale Sicherheit des Parlaments gegenüber Journalisten, dass die staatlichen Fördermittel für den Werksbau „bei weitem“ im Rahmen der für Investitionen dieser Größenordnung üblichen Förderungen geblieben seien – berichtet die Nachrichtenagentur MTI.

Laut Péter Szijjártó seien im Zusammenhang mit der Investition schwerwiegende Missverständnisse und Falschinformationen aufgetaucht. Der ehemalige Abgeordnete der Fidesz erklärte, es habe einen enormen Wettbewerb um das europäische Werk von BYD gegeben; zahlreiche europäische Länder, darunter auch westeuropäische, hätten es für sich gewinnen wollen. Er fügte hinzu, dass er es ausdrücklich als Erfolg betrachte, dass dieses Werk nach Ungarn gekommen sei. Nach Ansicht des ehemaligen Ministers entspricht die Höhe der gewährten bzw. vorgeschlagenen staatlichen Finanzhilfen für den Bau des BYD-Werks in Szeged absolut dem üblichen Maß und liegt unter der Höhe der Finanzhilfen, die bei vielen anderen Investitionen in der ungarischen Automobilindustrie vorgeschlagen oder gewährt wurden. Er erklärte, die Regierung führe bei jedem Investitionsvorhaben dieser Größenordnung Infrastrukturmaßnahmen durch und nannte als Beispiele Győr, Debrecen, Miskolc und Tatabánya.

Péter Szijjártó teilte mit, dass der Wert der für Szeged vorgeschlagenen Infrastrukturmaßnahmen etwa halb so hoch sei wie der der für Debrecen im Zusammenhang mit BMW und anderen Investitionen vorgeschlagenen Infrastrukturmaßnahmen. Er merkte an, dass im Fall von Szeged der zweispurige Ausbau der Straße Nr. 5 ein Versprechen sei, das bereits seit 2008 auf der Tagesordnung stehe. Péter Szijjártó bezeichnete die Frage der Gastarbeiter als „großes Missverständnis“. Er erklärte, die vorherige Regierung habe sehr strenge Vorschriften für Gastarbeiter in Kraft gesetzt, zu denen auch die sogenannte Gruppenrahmengenehmigung gehörte. Diese sei eingeführt worden – so fuhr er fort –, damit Fabriken, die spezielle, „weltklasse“ Technologien einsetzen, die in Ungarn als Neuheit gelten, so schnell wie möglich fertiggestellt werden, die Technologie so schnell wie möglich in Betrieb genommen werden kann und die dafür benötigten Gastarbeiter „das Land so schnell wie möglich wieder verlassen“.

Er erklärte, dass im Falle des Investitionsvorhabens in Szeged diese pauschale Rahmengenehmigung gemäß der vom Wirtschaftsminister erteilten Genehmigung bis Mitte 2027 gültig sei. Sobald die moderne Technologie in Betrieb genommen und die ungarischen Mitarbeiter und Ingenieure darin geschult worden seien, würden sie diese Technologie auf Weltklasseniveau in Szeged nutzen und anwenden, teilte er mit. Der ehemalige Minister sprach auch darüber, dass die Investitionsförderung der erfolgreichste Bereich der Regierungsarbeit der letzten Jahre gewesen sei.